Eibiswald: "Meuterei" im Gemeinderat

Alle Gemeinderäte, auch jene der eigenen Fraktion, lehnten den Budgetentwurf von Bürgermeisterin Margarete Hildegard Franz ab. Mandatare fühlten sich übergangen, Einsparungen wurden vermisst.

Foto © WieserLanges Gesicht bei der Eibiswalder Bürgermeisterin Margarete Hildegard Franz: Sämtliche Gemeinderäte, sogar jene aus der ÖVP-Fraktion, lehnten ihren Budgetvoranschlag ab

Beobachter sprechen von einem Misstrauensvotum, einer kleinen Meuterei oder gar einem Putsch: Tatsache ist, dass die stundenlange Gemeinderatssitzung Montag spätabends mit einem Eklat endete. Der gesamte Gemeinderat - die Vertreter von Bürgerliste, FPÖ und SPÖ sowie alle sechs anwesenden ÖVP-Mandatare - stimmten gegen den von Bürgermeisterin Margarete Hildegard Franz (ÖVP) erstellten Budget-Voranschlag. Der Grund für den drastischen Schritt: "Wir fühlten uns von der Bürgermeisterin übergangen", begründet ÖVP-Vize Alfred Jauk.

"Das hat es seit 100 Jahren nicht gegeben, dass in der Gemeinde ein Budget nicht beschlossen wurde. Da muss man sich Gedanken machen", so Sigmund Smodej (Liste "Gemeinsam für Eibiswald"). "Jeder andere Bürgermeister würde sofort seinen Rücktritt erklären."

Die Vorgeschichte: Bereits im November sollte der Budgetvoranschlag für 2012 beschlossen werden. Der Budgetausschuss unter Führung von FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Stroisnik legte ein Veto ein. Die Einsparungen waren nicht groß genug. "Im neuen Voranschlag wurden dann die Vorgaben des Ausschusses nicht berücksichtigt", so Smodej. Zudem sollen die meisten der Gemeinderäte den Budgetentwurf gar nicht gekannt haben. "Wir fühlten uns übergangen", erklärte sogar Alfred Jauk.

Deshalb stellte Stroisnik nun bei der Sitzung den Dringlichkeitsantrag, dem Budgetentwurf nicht zuzustimmen. Alle, mit Ausnahme der Bürgermeisterin, waren dafür.

Einsparungen

Wie geht es weiter: Für drei Monate gilt ein Budgetprovisorium. Der Gemeinderat fordert Einsparungen von zehn Prozent im außerordentlichen Haushalt in den kommenden beiden Jahren. "Eibiswald soll keine Abgangsgemeinde mehr sein", so Stroisnik. Gespart werden soll dem Vernehmen nach bei Subventionen für Vereine (Kameradschaftsbund, Musik...), Mitgliedschaften bei Verbänden (Tourismus, Ölspur...) oder auch beim Personal. Alte Kreditvereinbarungen sollen nachverhandelt werden. Der Abgang für 2012 soll derzeit rund 400.000 Euro betragen, neue Darlehensaufnahmen sollen geplant sein. "Wir hoffen, nun im Budgetausschuss ein gutes Budget zusammenzubringen", ist Gemeindekassier Erich Brauchart dennoch optimistisch. Bürgermeisterin Franz war gestern für keine Stellungnahme erreichbar.