Fusion: Grünes Licht für die Gespräche
Der Kapfenberger Gemeinderat beschloss Fusionsgespräche mit Bruck, nur die FPÖ stimmte dagegen. Diskutiert wurde sachlich.
Damit Kapfenberg und Bruck Verhandlungen zur Fusion aufnehmen können, brauchen beide Städte einen Gemeinderatsbeschluss. Kapfenberg war als erster dran. ÖVP, KPÖ und Peter Vogl (Liste Vogl) stimmten dem Dringlichkeitsantrag der SPÖ zu, die FPÖ nicht. FP-Vizebürgermeister Reinhard Richter begründete das damit, dass die Bevölkerung mittels Volksbefragung zur Fusion befragt werde und nicht in einer Volksabstimmung. Bei letzterer ist das Ergebnis bindend für eine politische Entscheidung. Wobei Bürgermeisterin Brigitte Schwarz in der Diskussion mit ÖVP-Gemeinderat Josef Adam meinte: "Wenn bei der Volksbefragung rauskommt, dass die Mehrheit dagegen ist, dann wird man sich nicht drübertrauen."
Schwarz erklärte auch, man werde die Bevölkerung einbinden, etwa mit Workshops. Die Volksbefragung erfolgt vor der endgültigen Fusion, vorher kommen die Verhandlungen. Die Opposition urgierte immer wieder das Einbinden der Bürger. Vogl brachte es auf den Punkt: "Ohne Bevölkerung geht nichts."
Schwarz trug die Beweggründe für die Fusion vor. Von der Bekämpfung der Abwanderung, über die Erhaltung der Infrastruktur und verkehrspolitische Maßnahmen bis hin zur Raumordnung ist man überzeugt, als größere Stadt im Vorteil zu sein. Die Region Obersteiermark Ost sei der "größte industrielle Raum nach Linz, aber das findet sich leider nicht in den Wirtschaftsförderungen wieder." Und: "Wir haben bereits eine kleine Stadt verloren - dreieinhalbtausend Einwohner weniger."
Andere mitziehen
Mit der Fusion will man Vorreiter sein. "Man hat uns signalisiert: Wenn Kapfenberg und Bruck diesen Schritt gehen, wären auch andere Gemeinden bereit, mitzugehen." Richter bezweifelte den Vorteil durch Größe ("Somit müsste Graz supertoll dastehen") und meinte, Raumordnung und andere Zusammenarbeit gehe auch ohne Fusion. Andreas Handlos (VP) stellte die Frage: "Was tun mit den Umlandgemeinden?" Bei den Gesprächen auf der Bezirkshauptmannschaft zwischen Bruck, Kapfenberg und dem Land waren sie nicht dabei. Man könne nur mit einem Partner reden, der klar und deutlich "ja" sage, antwortete Schwarz. "Das war Bruck. Alle anderen machen den Eindruck, dass sie warten, dass etwas passiert."
Hannes Weißenbacher (SPÖ) zeigte sich überzeugt, dass die Umlandgemeinden von einer Fusion in größerem Ausmaß profitieren würden. "Das sieht man an den Gemeinden in Graz-Umgebung. Denen geht es gut, weil sie in der Nähe eines Ballungsraumes liegen. Dort wohnen vor allem jene Menschen, die in Graz arbeiten."
