Rücktritte sorgen für rotes Beben
Am Freitag trat Kapfenbergs Bürgermeisterin Brigitte Schwarz zurück, daraufhin brach Bruck die Fusionsgespräche ab. Es wird nichts aus der 50.000-Einwohner-Stadt im Norden.
Foto © MONTAGE: POTOTSCHNIG, KANIZAJ Kapfenbergs Bürgermeistern Schwarz geht, Wegscheider kommt - auch als Ortschef -, und in der steirischen SPÖ brodelt es
Bürgermeisterin Brigitte Schwarz (SPÖ) kämpfte mit den Tränen: "Ich wollte erst im März zurücktreten, aber durch die jüngsten Vorfälle bin ich nicht mehr in der Lage, da mitzutun." Und weiter: "Am 5. Dezember bin ich genau sieben Jahre im Amt. An diesem Tag lege ich es zurück." Eine Rückkehr schloss sie aus, und andere politische Ämter? "Ich bin auf keiner Liste, im Herbst kehre ich als Lehrerin an meine Schule zurück."
Nicht nur Schwarz gab ihren Rücktritt bekannt, auch ihr Vize Hannes Weißenbacher (SPÖ) sowie zwei der drei SPÖ-Stadträte gehen - Monika Putzgruber und Gernot Leskovar.
Kurz darauf gab Brucks Bürgermeister Bernd Rosenberger bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt, dass die Fusionsgespräche mit Kapfenberg mit sofortiger Wirkung abgebrochen werden. Beide Vorgänge haben dieselbe Ursache: die Rückkehr von Manfred Wegscheider in die Kommunalpolitik. Wie berichtet, wird der Landtagspräsident im Jänner Kapfenberger SPÖ-Obmann und aller Voraussicht nach auch Bürgermeister. Die Städte Bruck und Kapfenberg vereinbarten vor einem halben Jahr, eine große Stadt als Gegenpol zu Graz zu schaffen. Mehrere Umlandgemeinden wollten ebenfalls mittun, sodass eine Stadt mit 50.000 Einwohnern denkbar war. Man wollte auf Augenhöhe miteinander reden, auch die "Kleinen" sollten ihre Vorstellungen einbringen.
Bis Freitag, denn kürzlich wurde den Bruckern ein Papier aus dem Kapfenberger SPÖ-Vorstand zugespielt, das die ursprünglichen Vereinbarungen auf den Kopf stellt: Verhandelt soll nicht auf Augenhöhe werden, sondern Kapfenberg mit seiner doppelten Einwohnerzahl und seiner Wirtschaftskraft will diese Dominanz in die Waagschale werfen.
Alles für Kapfenberg
Wie der Brucker Bürgermeister sagte, soll laut diesem Papier nicht nur der Sitz der Gemeinde in Kapfenberg sein, es soll auch der Bürgermeister ein Kapfenberger sein, der Name soll Kapfenberg-Bruck lauten, und auch die Umlandgemeinden sollen erst 2015 mitreden dürfen, nach der Fusion von Bruck-Kapfenberg. Darüber hinaus enthält das Papier eine Reihe weiterer Punkte, die für Rosenberger nicht annehmbar sind. Er zeigte sich zutiefst enttäuscht: "Wir hatten bisher sehr gute und konstruktive Gespräche, aber unter diesen Voraussetzungen kann's nicht weitergehen."
Zur Person: Manfred Wegscheider
Der steirische Landtagspräsident Manfred Wegscheider (63), 1999 bis 2005 schon einmal Stadtoberhaupt in Kapfenberg, dürfte die Geschicke der Böhler-Stadt wieder übernehmen. Wie er am Freitag nach den Rücktrittsankündigungen von Bürgermeisterin Brigitte Schwarz auf APA-Anfrage sagte, werde er das Amt bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 13. Dezember übernehmen, so er von der Fraktion nominiert wird. Die Präsidentschaft im Landtag würde er zurücklegen.
Wegscheider war vor zwei Jahren Kurt Flecker nachgefolgt, zuvor war er Sport- und Umweltlandesrat im Kabinett Voves eins. Mit der ÖVP ist eine Halbzeitlösung vereinbart, wonach im April 2013 der Vorsitz im Präsidium wechselt, vermutlich an Stellvertreter Franz Majcen (V). Ob es eine Zwischenlösung geben wird, sei offen, so Wegscheider. Die FPÖ forderte Neuwahlen.
Alle gehen davon aus, dass dieses Papier bereits die Handschrift von Wegscheider trägt. Wegscheider meinte zu diesem Papier am Freitag, dass es nur eine Verhandlungsgrundlage sei, die nie beschlossen wurde und so auch nie beschlossen werden wird. Rosenberger kontert: "Umsonst ist doch nicht die gesamte SPÖ-Spitze von Kapfenberg zurückgetreten!"
Ganz ist das ambitionierte Projekt trotzdem nicht gestorben. Rosenberger will mit den kleineren Nachbargemeinden an einem "Plan B" arbeiten. Und Wegscheider kündigt an: "Ab 13. Dezember ist Kapfenberg wieder verhandlungsbereit." An diesem Tag wird ein Nachfolger für Brigitte Schwarz gewählt. Wie er heißen wird? Offiziell bestätigt es niemand, intern steht der Name bereits fest: Manfred Wegscheider.
REAKTIONEN DER LANDES-SPÖ
GRAZ. Die aktuellen Vorgänge in der Kapfenberger SPÖ seien "bedauerlich", versucht Landeshauptmann-Stellvertreter Siegfried Schrittwieser sich zu Beginn unseres Gesprächs noch zurückzuhalten. Doch je länger er darüber redet, was da innerhalb der letzten Wochen und speziell der letzten Tage passiert sei, umso deutlicher wird er: "So geht man mit einer Bürgermeisterin in der Sozialdemokratie nicht um", das sei "beschämend", lautet seine indirekte Attacke auf jenen Mann, der offenbar die Finger mit im Spiel hatte - auf Landtagspräsident Manfred Wegscheider, den Namen nennt er freilich nicht.
Besonders ärgert Schrittwieser die Vorgangsweise, die Bürgermeisterin kurzfristig zum Amtsverzicht zu nötigen: Schwarz habe "bereits vor einem halben Jahr ihren Rücktritt angekündigt und den März als Datum genannt". Dieses Datum hätte auch gut mit dem geplanten Tausch im Präsidium des Landtags - Wegscheider muss die Funktion zugunsten der ÖVP zurücklegen - zusammengepasst. Die geplante Fusion von Kapfenberg, Bruck und den Umlandgemeinden sei nun gescheitert, bedauerte Schrittwieser zutiefst.
Wortkarg dagegen Parteichef Franz Voves: "Personelle Wechsel gibt es in der Politik immer wieder. Aber mit dem Stil in Kapfenberg kann ich mich nicht identifizieren."
Wegscheider über den Rücktritt der Bürgermeisterin
