Bildungsvolksbegehren: Abstimmen für Reformen

Zwei volle Tage läuft die Eintragungsfrist für das von Hannes Androsch initiierte Bildungsvolksbegehren bereits. In Graz ist es gut angelaufen, in Liezen noch nicht so sehr.

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Freitag ist der dritte Tag, denn auch am Wochenende kann, wer möchte, vormittags an Gemeindeämtern und magistratischen Bezirksämtern des Heimatortes unterschreiben. "Im Vergleich mit den letzten Volksbegehren ist die Beteiligung weitaus stärker", sagt Wolfgang Schwarz, Wahlreferatsleiter bei der Stadt Graz, der auch für die Durchführung von Volksbegehren zuständig ist. Seit dem Start am Donnerstag haben in Graz etwas mehr als 1200 Menschen unterschrieben. So viele waren es bei den letzten Volksbegehren ("Gegen Postämter-Schließungen" und "Raus aus Euratom") laut Schwarz erst nach jeweils einer ganzen Woche.

Ruf nach Veränderungen

Wie ein Rundruf ergab, läuft das Bildungsvolksbegehren auch in den Städten Hartberg und Leoben besser als die letzten beiden. In Leoben haben bisher 177 Personen unterschrieben. "Wir können das noch nicht abschätzen, oft kommen am Schluss noch viele Leute", so Gerhard Lukasiewicz von der Stadtgemeinde Leoben. Zum Vergleich: Das Pensionsvolksbegehren 2004 haben in Leoben insgesamt 2861 Menschen unterschrieben. In Liezen hingegen "tröpfelt es eher dahin", sagt Silvia Mader vom Bürgerservice. Bis jetzt gibt es 39 Unterschriften von 5242 Abstimmungsberechtigten.

Das Volksbegehren fordert unter anderem "ein faires, effizientes und weltoffenes Bildungssystem, autonome Schulen ohne Parteieinfluss" und "eine leistungsdifferenzierte, hochwertige gemeinsame Schule bis zum Ende der Schulpflicht".