Nachdem erste Zahlen zum künftigen Budgetrahmen des Verteidigungsressorts bekannt geworden sind, schrillen auch in der Steiermark die Alarmglocken. Landeshauptmann-Vize Michael Schickhofer (SPÖ), zuständig für Sicherheit und Katastrophenschutz, warnt die Bundesregierung vor Einsparungen und sieht steirische Standorte gefährdet.
"Dass die schwarz-blaue Bundesregierung so massiv beim Heer sparen will, ist völlig inakzeptabel. Damit stehen ganze steirische Heeresstandorte auf dem Spiel. Ich erwarte mir vom Steirer Mario Kunasek, dass er einem solchen Budget und einer derartigen Mittelfristplanung nicht zustimmt", lässt Schickhofer per Aussendung wissen.
Nach dem Auslaufen der unter Kunaseks Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) ausgehandelten Sonderinvestionsprogramme dürfte dem Bundesheer ab 2021 wieder weniger Geld als bisher zur Verfügung stehen. Für weitere dringende Investitionen fehlen daher die Mittel. Das könnte auch die Nachfolge der in Aigen im Ennstal stationierten Alouette-3-Flotte betreffen. "Wir brauchen die neuen Geräte für die Sicherheit im Land und es geht auch um Arbeitsplätze im Ennstal", stellt Schickhofer klar. Tatsächlich war man in der Aigener Hubschrauberstaffel schon unter Doskozil skeptisch geblieben. Dieser hatte zwar neue Hubschrauber in Aussicht gestellt, im Budget war dies aber nicht abgebildet gewesen.
Völlig offen ist auch, wie angesichts des neuen Budgetperspektive die Neuorganisation der Luftraumüberwachung erfolgen soll. Auch hier sind dringende Neubeschaffungen - etwa der Ersatz der völlig veralteten Saab 105 - notwendig. Und die Frage, ob die in Zeltweg stationierten Eurofighter aufgerüstet oder ausgemustet werden, ist ebenso noch ungeklärt.
