Graz, Leoben, WienÖH-Wahlen: Absturz der Grünen

An der Universität Graz halbierten sich die Grünen und teilten das noch dazu auf. Verheerende Wahlbeteiligung von 23,24 Prozent. Bundesweit hält linke Koalition. Live-Ticker zum Nachlesen!

Jetzt wird ausgezählt
Jetzt wird ausgezählt © Norbert Swoboda
 

23.40 Uhr: Jetzt ist auch das letzte steirische Wahlergebnis da: Die Technische Universität Graz. Großer Gewinner ist zweifelsohne die Fachschaftsliste. Von den 15 Mandate gehen 9 zur Fachschaftsliste (plus 2). Je ein Mandat halten künftig Blatt-Gras (-1), Junos (-1), AG, VSStÖ, KSV (+1) und TUPiratinnen (+1). Gegenüber dem letzten Mal kamen 2 Mandate dazu. Damit enthebt sich jetzt auch der Ticker in die Nacht, danke für die Aufmerksamkeit :-)

23.00 Uhr: Wie es aussieht, wird die linke Mehrheit bundesweit halten. Zwar verlieren die Grünen drei Mandate und sind Verlierer des Tages, dafür kann aber der VSStÖ sich mit vier Mandaten Plus als Gewinner des Tages bezeichnen. Die Aktionsgemeinschaft büsst ein Mandat ein, bleibt aber größte Fraktion. Ein Mandat gewinnen die Junos dazu, der Rest bleibt gegenüber 2015 gleich.

22.25 Uhr: Derzeit zeichnet sich ein spannendes Rennen um die Bundesvertretung in Wien ab. Die linke Koalitionsmehrheit ist zwar durch den grüninternen Streit stark  gefährdet, könnte aber halten. Die Verluste der Grünen (drei von 12 Mandaten weg) fängt möglicherweise der VSStÖ auf (von acht auf 12), auch die Fachschaftslisten gewinnen ein Mandat (auf acht) dazu. Ebenfalls allerdings die Junos (von 6 auf 7). Die Fest, die 2 Mandate hielt, kandidierte diesmal nicht. Die AG bleibt trotz des Juridicum-Skandals stärkste Fraktion mit 15 Mandaten (minus eines). Allerdings fehlen noch einige große Universitäten.

22.20 Uhr: Jetzt ist auch das Ergebnis der größten steirischen Hochschule, der Universität Graz, da: Der grün-interne Zwist hatte für die Fraktion katastrophale Folgen: Die "Gras", die über sechs Mandate verfügte, splittete sich in die neue "Gras" mit zwei Mandaten und in die "Grünen Studierenden". Wobei: Die "Grünen Studierenden" sind eigentlich personell die Nachfolge der "alten" Gras, doch konnten sie das offenbar nicht den Wählern vermitteln. Die drei Mandate fanden glückliche Gewinner bei der AG (4 Mandate, plus 1), beim VSStÖ (3 Mandate, plus 1) und beim KSV (2 Mandate, plus 1). Die bisherige Koalition aus "Flug" (weiterhin 5 Mandate), AG und Junos (weiterhin 2) ist daher grundsätzlich um ein Mandat besser abgesichert als bisher. Die Wahlbeteiligung betrug nur 23,24 Prozent, obwohl es vermutlich unter den Lehramtsstudenten zusätzliche "Beute" gab.

22.00 Uhr: Auch die Pädagogische Hochschule Steiermark ist nun ausgezählt. Von den sechs Mandaten, die die Fraktion "Lust" (Liga unabhängiger Studierender) 2015 erhalten hatte, musste sie zwei abgeben. Der VSStÖ, der die anderen drei Mandate hatte, kandidierte diesmal nicht. In den Genuss dieser freiwerdenden Mandate kamen Aktionsgemeinschaft (3), Gras und KSV mit je einem Mandat. Die "Lust" benötigt künftig einen Partner.

21.55 Uhr: Die Briefwahl war eher ein Flop. Nur knapp 2000 Studenten machten von der Möglichkeit Gebrauch, brieflich ihr Stimmrecht auszuüben. Der Vorsitzende der Wahlkommission, Bernhard Varga, erklärte, die Briefwahl habe sich nicht bewährt und zur Hebung der Wahlbeteiligung beigetragen.

Soweit man das beurteilen kann (die großen Unis fehlen eben noch), werden die kleinen Fraktionen, also  die beiden Kommunistischen Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten sowie die Jux-Liste No Ma'am jeweils wieder ein Mandat erhalten.

21.45 Uhr: Während die großen Unis auf sich warten lassen, sind auch kleine Privatunis mit dem Auszählen fertig. Ein Beispiel ist die Webster Private University Vienna, wo sagenhafte 23 Stimmen abgegeben wurden. Nicht sonderlich überraschend holten sich das Gros (9) die Junos. Freilich ist nicht zu erwarten, dass die Webster-Stimmen ausschlaggebend für die Bundesvertretung sein werden, an der gut 82.000 Wähler teilgenommen haben.

21.30 Uhr: Der neue Wissenschaftsminister Harald Mahrer will wieder über E-Voting nachdenken. Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung bei den Wahlen "muss man in Zeiten immer stärker werdender Digitalisierung überlegen, ob man neue Partizipationsmöglichkeiten und Technologien stärker nutzen sollte - Stichwort E-Voting", so Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP)zur APA. Die Beteiligung sei "nicht erfreulich".

Wie erwähnt, gab es 2009 riesige Probleme mit dem E-Voting, aber die Zeit bleibt ja nicht stehen.

21.25 Uhr: Bisher sind vor allem einige kleinere Universitäten und Fachhochschulen ausgezählt worden, dazu noch ein paar mittlere Universitäten. Pädagogische Hochschulen sind kaum vorhanden. Es gibt keinen ausgeprägten Trend außer jener, der zu erwarten war: Dass es den Grünen nicht gutgetan hat, sich zu teilen. Entscheidend werden aber die großen Universitäten sein. So sind an der Uni Wien allein ein Fünftel aller österreichischen Studierenden inskribiert, an der Uni Graz etwa jeder zehnte. Doch dort wird die Stimmenauszählung wohl noch dauern.

21.10 Uhr: An der FH Joanneum, wo die Liste "Fest" (Fraktion engagierter Studierender), die zuletzt  6 der 9 Mandate innehatte, nicht mehr kandidierte, änderte sich das Bild masiv: Die Aktionsgemeinschaft erhielt 4 Mandate, die Junos verblieben bei 3, je ein Mandat erreichten die "Gras" und der VSStÖ. Die Wahlbeteiligung betrug vergleichsweise hervorragende 34 Prozent - ein Anstieg von knapp sieben Prozent gegenüber 2015.

21.00 Uhr: An der Medizin-Universität Graz wandert ein Mandat von den Grünen hin zu den Junos. Weiterhin bestimmend (8 der 9 Mandate) ist die Liste Herzlinks (=VSStÖ).

20.30 Uhr: Auch die Hochschulvertretung der Montanuni ist da: Aktionsgemeinschaft 61,8 Prozent (+4,5 %), Liste Leobener Studenten (=Ring Freiheitlicher Studierende), 15,2 Prozent (-6 %), VSStÖ 12,7 Prozent (-5 Prozent), Junos 10,3 Prozent (nicht kandidiert). Bei den Mandaten gibt die LLSt ein Mandat ab, das geht faktisch in Richtung Junos. "Es ist ein großer Erfolg für uns", so Joachim Haller (AG).

20.25 Uhr: Derzeit trudeln vereinzelt Ergebnisse von Universitäten zur Bundesvertretung ein, darunter etwa auch die Montanuniversität Leoben. Die Aktionsgemeinschaft (AG) erhält 52,9 Prozent der Stimmen (-2,4 Prozen), gefolgt von den Junos (16,5; +2,0), dem VSStÖ (9,1; -1,2), dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS, 8,4; +1,9), den Fachschaftslisten (4,5; +1,2) und der Gras (4,2; -0,8). Wie gesagt, das sind Beiträge für die Bundesfraktionen. Bei flüchtigen Drübersehen hat sich nichts Wesentliches geändert.

19.40: Es dürfte bei der Wahlbeteiligung tatsächlich ein historischer Tiefstand erreicht werden. Erstmals dürfte die Wahlbeteiligung unter die magische Marke von 25 Prozent fallen, bestätigte die Wahlkommission in Wien. Der bisherige "Rekord" lag bei 25,7 Prozent. Die Spekulationen, woran dies liegen könnte, gehen weit auseinander. Vermuten manche diverse Skandale als Hauptgrund, verweisen andere  auf die Bundespolitik, die alles überstrahlt hätte. Je nach politischer Position wird vermutet, dass sich die Studierenden mehr - oder eben genau weniger - gesellschaftspolitisches Engagement von ihrer Studentenvertretung wünschten.

Aufforderung hat wenig genützt
Aufforderung hat wenig genützt Foto © APA/HERBERT NEUBAUER

19.35 Uhr: Dritter (steirischer) Streich: Die FH Campus 02 hat ein Ergebnis. Die Mandate werden diesmal quasi gedrittelt: Die Junos, die 2015 noch 5 Mandate errangen, gaben faktisch zwei ab (33,4 %) zugunsten der Liste berufsbegleitender Studierender (VSStÖ), die jetzt ebenfalls drei Mandate haben (27,2 %). Die Aktionsgemeinschaft (30,5 %) verblieb bei ihren drei Mandaten. Die Fachschaftslisten errangen mit 8,9 % kein Mandat.

19.25 Uhr: Die Ergebnisse der Hochschulvertretung der Kunstuni sind da: Delphin und Drache (Fachschaftsliste) erhält 7 Mandate, die "Gras" ein Mandat, die Grünen Studierenden ebenfalls ein Mandat. Vor zwei Jahren hatten die Grünen (also die "Gras") drei Mandate, Delphin und Drache "nur" 6.

19.20 Uhr: Die zweite Auszählung der Briefwahlstimmen hat offenbar geklappt. Jetzt kann das Auszählverfahren überall ordnungsgemäß weitergehen. Auszählpannen gab es immer wieder, die zum Teil die Ergebnisse stundenlang verzögerten. Erinnerungen an das missglückte Experiment des E-Votings 2009 werden ebenfalls wach. Damals erklärte dann der Verfassungsgerichtshof die E-Wahl für ungültig. Auswirkungen hatte das letztlich keine, weil das Urteil von einer neuen Wahl überholt wurde. Seit damals ist in Österreich allerdings die gesamte E-Wahl-Technologie auf Eis gelegt.

19.15 Uhr: Alles wartet auf neue Ergebnisse, und auch die Spitzen der Parteien werden gespannt sein, wie sich ihre Jugend schlägt. Anders als oft vermutet, gibt es aber kaum einen Aufstieg vom Studentenfunktionär zum späteren Spitzenpolitiker.  Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist eine seltene Ausnahme, er war selbst einst aktiv: Während seines Studiums engagierte er sich beim VSStÖ und war Chefredakteur der Zeitschrift "rotpress". Herausforderer Minister Sebastian Kurz (ÖVP) engagierte sich vor allen in der JVP. Karl-Heinz Strache war nie in der Uni-Politik tätig. Weder Reinhold Mitterlehner (ÖVP) noch Eva Glawischnig  (Grüne) waren während ihres Studiums auffällig in der Hochschülerschaft unterwegs. Sehr viele ÖH-Funktionäre entscheiden sich allerdings später für Ständepolitik in Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Ärztekammer usw.

19.00 Uhr: Das erste steirische Wahlergebnis für eine Hochschulvertretung: Keine wirkliche Konkurrenz hatte die Liste "Einfach besonders" an der Kirchlichen Pädagogischen Hochschule in Graz. 94 Prozent der abgegeben Stimmen gingen an diese Liste, die damit alle sieben Mandate erhält. Sechs Prozent votierten für die "Gras".

18.40 Uhr: Die Wahlbeteiligung dürfte nach ersten Meldunge n erneut um etwa 1,5 Prozent gesunken sein, das entspricht etwa rund 4500 Studierenden weniger, die nicht zur Wahl gegangen sind. 24,5 Prozent, als nur knapp jeder Vierte, hat Stimmzettel ausgefüllt.

18.35 Uhr: Nochmals ein Rückblick, wer jeweils an der Spitze der Fraktionen (bundesweit) antritt. Die Spitzenkandidaten.

18.25 Uhr: Die Auszählung der ÖH-Wahl verzögert sich. Die österreichweite Wahlkommission, die derzeit im Innenministerium sitzt, muss die Briefwahlstimmen noch einmal auszählen. Es sind dabei indirekt alle Universitäten, Hochschulen etc. betroffen. Wann erste Resultate vorliegen werden, ist daher vorerst nicht bekannt.

17.20 Uhr. Mit einer Aussendung haben sich die Grazer Grünen Studierenden kurz nach 17 Uhr zu Wort gemeldet. "Spätestens nach dem Verzicht auf einen bundesweitenAntritt war klar, dass aufgrund der dadurch fehlenden Medienpräsenz  die Grünen Studierenden keine ernsthaften Chancen haben, bei der ÖH-Wahl als Gewinnerin hervorzugehen. Außerdem hat die Partei alle Hebel in Bewegung gesetzt, um einen Wahlerfolg der Grünen Studierenden zu erschweren, von Klagsdrohungen bis hin zum Rauswurf aus Büroräumen mitten im Wahlkampf", erklärte Sprecher Johannes Steiner. Man habe alles privat finanzieren müüssen und in Graz 4000 Euro aufgebracht. Vergleichsweise hatte man vor zwei Jahren als "Gras" noch 50.000 Euro zur Verfügung, zudem gab es keine Sachleistungen der Bundesebene und der Landesparteien.

Wie berichtet, hatten sich die Grünen Studierenden von der ursprünglichen "Gras" schon im Vorjahr losgesagt; Grund waren massive Differenzen beim internen Abstimmungsmodus. Steiner vermutet in seiner Aussendung, die Grünen hätten in Potential unter den Studierenden von bis zu 40 Prozent. Vor zwei Jahren ereichten sie noch ungeteilt allerdings nur 20 Prozent.

16.50 Uhr. Die Wahlbeteiligung an der Universität Graz, wo die Wahllokale bereits um 16 Uhr schlossen, dürfte deutlich gesunken sein. Ohne Wahlkarten liegt sie derzeit bei 22,8 Prozent. Dies, obwohl wieder einiges probiert wurde, die Studierenden zum Wählen zu bringen. Etwa mit Gratis-Gutscheinen für Speis und Trank. Die Spekulationen können nun munter anheben: War das deshalb, weil die ÖH-Wahlen faktisch durch die Ereiggnisse in der "großen" Politik untergegangen sind? Noch ist nicht klar, ob das ein vereinzeltes Ergebnis darstellt oder ob dies einen Trend widerspiegelt. Die letzten Wahlurnen werden ja erst in wenigen Minuten, um 17 Uhr, versiegelt.

16.00 Uhr.  Vor zwei Jahren, 2015, wurde zuletzt gewählt. Bundesweit kam es zu folgendem Wahlergebnis (in Klammer Differenz zu 2013)

- Aktionsgemeinschaft     26,66 %  (-0,54 %) 16 Mandate

- Gras (Grüne)               20,11 %  (+4,21%) 12

- VSStÖ                        14,92 %   (-2,08 %)  8

- FLÖ (Fachschaftslisten) 12,72 % (-4,48 %)   7

- Junos                          11,22 %  (+4,82 %)  6


- Fest                             4,04 %  (+2,44 %)  2


- KSV-LiLi                      2,53 %  (+0,63 %) 1


- RFS                            2,40 %  ( +0,20 %) 1


- Liste                           2,39 %  (+2,39 %)  1


- KSV                           2,33 %  (+0,13 %) 1


- StuLife                       0,69 %  (+0,69 %)

15.40 Uhr. Rund die Hälfte aller steirischen Studierenden ist an der Karl-Franzens-Universität in Graz inskribiert. Dort umfasst die Hochschulvertretung 19 Mandate. Zuletzt hatten die Grünen (Gras) 6 Mandate, die Fachschaftslisten 5, die bürgerliche Aktionsgemeinschaft 3, VSStÖ (sozialistische Studenten) und Junos (junge Neos) jeweils 2 und der KSV (Kommunisten) 1 Mandat. Nach der Spaltung traten heuer mit die "Grüne Studierende" eine zweite Grün-Liste an. FLUG, AG und Junos bildeten zuletzt eine Koalition.

15.20 Uhr. Schwere Zeiten gab es vor allem für die grünen Studierenden, die lange Zeit mit den Spaltungsproblemen den Wahlkampf beherrschten. Jetzt folgte mitten in der Wahl auch noch der Rücktritt von Glawischnig. Doch die Jungen Grünen sehen dies auch als Chance.

15.10 Uhr. Die Wahllokale schließen zu unterschiedlichen Zeiten, am frühesten ist in der Steiermark etwa die Montanuniversität Leoben dran, wo die Wahl bereits um 14 Uhr beendet wurde. Typischerweise werden zunächst die Stimmen für die Bundesauszählung gezählt, dann die für die Hochschulvertretungen und zuletzt die Studienrichtungen. Die ständigen Wahlkommissionen können dies aber auch jeweils anders entscheiden.

15 Uhr. Alle zwei Jahre finden in Österreich Wahlen zur gesetzlichen Körperschaft ÖH statt, also zur Österreichischen Hochschülerschaft. Rund 330.000 Studierende an den 22 Universitäten, den Fachhochschulen und den Pädagogischen Hochschulen können dabei ihre Vertreter bestimmen.

In der Wahlzelle fi nden die Studierenden (mindestens) drei Stimmzettel vor: Einen für die Bundesvertretung in Wien, wo 55 Mandate vergeben werden. Auf einem weiteren Wahlzettel kann die jeweilige Hochschulvertretung ausgewählt werden. Diese beiden Wahlen sind Listenwahlen, d. h., man wählt Fraktionen. Persönlichkeitswahlen sind jene zur Studienrichtungsvertetung, je nach Größe der Vertretung kann man drei bis fünf Namen aus einer Personenliste ankreuzen.

Die Hochschülerschaft ist die gesetzliche Kammer für Studierende; alle müssen ihr angehören. Sie ist damit etwa mit der Arbeiterkammer vergleichbar. Alle zwei Jahre finden Wahlen statt. Die Wahlbeteiligung hat sich zuletzt auf etwa 25 Prozent eingependelt. Heuer könnte sie nominell an einzelnen Hochschulen dramatisch sinken. Das hängt mit der Pädagogenausbildung zusammen: Jdeder Student etwa der Pädagogischen Hochschule kann auch an der zugehörigen Universität wählen. Das dürfte zu Verschiebungen führen.

Die letzten Wahllokale schließen um 17 Uhr; vorher wird es keine bundesweiten Ergebnisse geben. Ob es - insbesondere an den großen Universitäten - tatsächlich heute noch alle Wahlergebnisse geben wird, ist nicht ganz sicher; zuletzt gab es immer wieder massive Verzögerungen bis in die Nacht hinein. Auch das Bundesergebnis könnte erst am Freitag feststehen. Das hängt mit der relativ komplizierten Auszählung zusammen (drei Ebenen, Briefwahl, ein Student kann an mehreren Institutionen wählen etc.).

Insgesamt gibt es 73 Institutionen, die an den Hochschülerschaftswahlen teilnehmen; neun davon liegen in der SteiermarK:

- Karl-Franzens-Universität Graz

- Technische Universität Graz

- Medizinische Universität Graz

- Kunstuniversität Graz

- Montanuniversität Leoben

 

- Fachhochschule Joanneum Graz/Kapfenberg/Bad Gleichenberg

- Fachhochschule Campus 02 Graz

 

- Pädagogische Hochschule Steiermark, Graz

- Kirchliche Pädagogische Hochschule, Graz

 

50.000 Wahlberechtigte in der Steiermark

Einbruch bei Wahlbeteiligung in Klagenfurt?

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calcit
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Lesenswert?

Ist bei einer Wahlbeteiligung von unter 25% überhaupt noch eine...

...demokratische Legitimation gegeben?

Antworten

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