Gemeindereform: Der große Wurf in die Zukunft

Gemeinden sollen überlebensfähige Größe bekommen.

Wenn Politiker von einer historischen Tat sprechen, ist in der Regel eine ordentliche Portion Skepsis angebracht. Ausnahmen bestätigen auch diese Regel: "Heute ist so etwas wie ein historischer Tag, wir beide können es selbst fast nicht glauben", sagte Landeshauptmann Franz Voves mit einem Blick auf seinen Reformpartner Hermann Schützenhöfer.

Das, was diese beiden und ihre jeweiligen Teams

gerade vorgestellt haben, hat tatsächlich historische Dimensionen: Von den heute 539 Gemeinden werden ab dem Jahr 2015 rund 285 Gemeinden bleiben. Zumindest 257 Kommunen werden aufgelöst, schließen sich zu größeren Einheiten zusammen. Und das Sensationelle dabei: Mehr als 200 dieser Gemeinden haben bereits freiwillig Grundsatzbeschlüsse für ihre Zusammenlegung gefasst.

Das weniger angenehme: Jene rund 50 Gemeinden, die gegen die gestern vorgelegten Pläne des Landes sind, müssen in letzter Konsequenz mit einer Gemeindezusammenlegung per Gesetz rechnen. Voves und Schützenhöfer betonten jedoch ausdrücklich, bis dahin stünde man allen Vorschlägen und Änderungen offen gegenüber, von der Generallinie werde man aber keinesfalls abweichen. Die Einhaltung dieses Versprechens wird genau zu kontrollieren sein.

Noch stehen dem Land und den Kommunen harte Detailverhandlungen bevor. Aber auch unter jenen 50 Gemeinden, die keine Zustimmung signalisieren, sind nicht wenige, wo man die Sinnhaftigkeit einer Zusammenlegung durchaus erkennt. Dennoch wollen diese Bürgermeister ihren Bürgern die saure Pille nicht selbst verabreichen, das soll gefälligst das Land machen. Die gesamte Reform hat weitreichende Konsequenzen.

Sie soll vor allem jenen hunderten kleinen Gemeinden helfen, die bereits jetzt ohne immer neue Schulden ihre Aufgaben nicht erledigen können. Größere Einheiten können gewisse Aufgaben gemeinsam kostengünstiger erledigen, können regional bessere und professionellere Angebote für ihre Bürger machen und wirken so der permanenten Landflucht entgegen. Dass man nebenbei auch mehr Geld von Land und Bund bekommt, ist ein angenehmer Nebeneffekt.

Bisher war die Steiermark jenes Bundesland, das mit Ausnahme des Burgenlands die kleinsten Gemeinden hatte - statistisch 1754 Einwohner pro Gemeinde. Künftig werden es 3342 sein, Platz drei hinter Vorarlberg und Kärnten. Mit diesen Strukturen ist das Land deutlich besser gerüstet für die Herausforderungen des modernen Europa.

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