Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 30. Juli 2014 05:05 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren

    Bezirks- und Gemeindesuche

    Feine Balance froher Farben Parkendes Auto abgefackelt Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Steiermark Nächster Artikel Feine Balance froher Farben Parkendes Auto abgefackelt
    Zuletzt aktualisiert: 19.01.2013 um 06:06 UhrKommentare

    Korruption in Grazer Magistrat: 209 Angeklagte

    Weil er Schmiergelder kassiert haben soll, wurde gegen einen Referatsleiter des Grazer Magistrates Anklage erhoben. Auch 208 Personen, die bezahlt hatten, müssen vor Gericht.

    Ein suspendierter Beamter des Magistrats Graz und seine "Kunden" müssen sich vor Gericht verantworten

    Foto © EDEREin suspendierter Beamter des Magistrats Graz und seine "Kunden" müssen sich vor Gericht verantworten

    Ein Megaprozess steht dem Landesgericht Graz ins Haus. Denn die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat gegen einen Referatsleiter des Gewerbeamtes Anklage erhoben, wie das Steiermarkmagazin Klipp vorab berichtet. Der 57-jährige Beamte, der seit Oktober 2010 suspendiert ist, soll laut Anklageschrift der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zwischen März 2003 und Oktober 2010 rund 90.000 Euro Schmiergelder kassiert und über 29.000 Euro Gebühren unterschlagen haben.

    Strategie

    Neben dem Beamten müssen sich 208 Beitragstäter vor Gericht verantworten. Ein Termin stehe noch nicht fest, so Helmut Krischan, Sprecher des Landesgerichtes. Unklar sei auch noch, wie der Prozess organisatorisch abgewickelt werden kann. Richter Andreas Rom werde in nächster Zeit mit den Verteidigern Gespräche führen und mit ihnen eine Strategie festlegen.

    Die Anklageschrift der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft umfasst rund 500 Seiten. Dem Magistratsbeamten wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Ihm drohen sechs Monate bis fünf Jahre Haft. Weil laut Strafgesetzbuch nicht nur der unmittelbare Täter die strafbare Handlung begeht, sondern auch jeder, der dazu beiträgt, sind auch jene 208 Personen des Amtsmissbrauchs angeklagt, welche die Schmiergelder bezahlt hatten. Im konkreten Fall handelt es sich um Gewerbegenehmigungen, die der Referatsleiter gegen Schmiergeldzahlungen erteilt haben soll, obwohl bei den Bewerbern die erforderlichen Voraussetzungen nicht vorhanden waren.

    Hinweise

    Zwischen 100 Euro und 7000 Euro sollen die Antragsteller, vorwiegend Türken, aber auch einige wenige Slowaken, Ungarn, Albaner und Österreicher dem Beamten auf den Tisch geblättert haben. Einige von ihnen hatten gar nicht die Absicht, in Graz einen Betrieb zu eröffnen, sondern verlegten den Standort nach der Bewilligung sofort in ein anderes Bundesland.

    Ins Rollen gekommen war der Korruptionsfall im Herbst 2010. Damals hatte die Betrugsgruppe des Landeskriminalamtes mehrere Hinweise bekommen. Überprüfungen im Magistrat führten dann zur Suspendierung des Beamten. Das Landeskriminalamt hat der Anklagebehörde bereits im Dezember 20111 einen 27 Ordner umfassenden Bericht übergeben.

    Unabhängig davon wurden im Magistrat 400 Gewerbeakten überprüft und 136 inhaltlich für nichtig erklärt.

    HANS BREITEGGER

    Mehr Steiermark

    Mehr aus dem Web

      Steirer des Tages

      Tokyo kommt auf Touren
      Kennen Sie auch jemanden, der Besonderes leistet? Dann schreiben Sie uns!

      KLEINE.tv

      Richtiges Verhalten beim Wandern auf Almweiden

      Auf Österreichs Almen kommt es häufig zur Begegnung zwischen Wanderern u...Bewertet mit 3 Sternen

       


      Aktuelle Fotoserien

      Traktorabsturz: Lenker geborgen 

      Traktorabsturz: Lenker geborgen

       

      187 Mal keine Toleranz für Temposünder

      FUCHS

      Allein in der Landeshauptstadt sind 121 "Null-Toleranz-Routen" eingetragen. Die Kleine Zeitung hat die geheime Liste wo es kein Pardon mehr für Temposünder gibt.

       


      Die besten Forschungsprojekte

      contrastwerkstatt - Fotolia

      Die Kleine Zeitung präsentiert in Kooperation mit den fünf steirischen Universitäten, den beiden Fachhochschulen, den zwei Pädagogischen Hochschulen und Joanneum Research die besten steirischen Forschungsprojekte.

      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      3D-Rundgang durch die Steiermark

      http://www.3dpanorama.at/

      Wollen Sie die Steiermark mit ihren Sehenswürdigkeiten, Städten und Kirchen einmal aus einer ganz anderen Perspektive erleben? Dann unternehmen Sie doch einen 3D-Rundgang durch die grüne Mark!

      Babyfotos

      Steirer helfen Steirern

      Mit "Steirer helfen Steirern" unterstützen wir gemeinsam mit unseren Leserinnen und Lesern Landsleute in Not.
      Das Spendenkonto:
      Steiermärkische Bank und Sparkassen AG, Konto: 170001, BLZ: 20815

       
      Auch Ihr Foto soll hier erscheinen? Schicken Sie es uns via Upload!
       

      Hochzeitsfotos

       
      Sie haben auch eine Meldung? Werden Sie Leser-Reporter und schicken Sie uns Ihre Texte!
       

      Todesanzeigen

      Todesanzeigen aller steirischen Bezirke.

      Für Sie da

      Foto: Helmut Lunghammer

      So erreichen Sie die Ombudsmann-Redaktion:

      • Tel.: (0316) 875-4910
      • Fax: (0316) 875-4904

      E-Mail

       

      Leserfotos

       
      Auch Ihr Foto soll hier erscheinen? Schicken Sie es uns via Upload!
       

      Wallpaper

       

      Verkehrsmeldungen

      Foto: ÖAMTC
       

      Prospekte



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!