Regierungszeit dürfte mit einem Misston beginnen

Fix: Am Mittwoch wird Stadtregierung präsentiert. Vorgestellt werden die Grazer Stadträte von ÖVP, SPÖ und FPÖ. Wahlsiegerin Elke Kahr (KPÖ) will wenig später eigenständig an die Öffentlichkeit treten.

Foto © Kanizaj/SujetMorgen soll Stadtregierung präsentiert werden

Die neue Grazer Stadtregierung soll am Mittwoch um 11 Uhr von Bürgermeister Siegfried Nagl (V) präsentiert werden, die Regierungszeit dürfte aber bereits mit einem Misston beginnen. Vorgestellt werden die Stadträte von ÖVP, SPÖ und FPÖ, Wahlsiegerin Elke Kahr (K) dürfte außen vor bleiben, wie am Dienstag aus dem Rathaus zu erfahren war. Sie will um 13 Uhr eigenständig an die Öffentlichkeit treten, um ihre Sicht der Dinge darzulegen.

Stabilitätspakt

Gemeinsam mit Nagl werden Martina Schröck (S) und Mario Eustacchio (F) im Mediacenter des Rathauses die Pressekonferenz geben und den "Stabilitätspakt" offiziell präsentieren. Nicht mehr im Regierungsteam dabei sind die früheren Stadträte Michael Grossmann (S) - die SPÖ verlor einen Stadtsenatssitz bei der Wahl Ende November - sowie Sonja Grabner (V). Die erst 2009 von Nagl geholte frühere Wirtschaftsstadträtin wird aus dem politischen Geschehen ausscheiden.

Die Verantwortlichkeiten in dem von neun auf sieben - durchwegs bekannte - Köpfe verkleinerten Stadtsenat scheinen fix: Das Verkehrsressort wandert von Lisa Rücker (G) zu Eustacchio (F), Rücker behält die Umwelt und bekommt wahrscheinlich die Kultur. Soziales bleibt bei Martina Schröck (S), dazu kommen wahrscheinlich die Bereiche Frauen, Generationen und Arbeit. Ihr früherer Regierungskollege, Ex-Kulturstadtrat Michael Grossmann wird SPÖ-Klubchef. VP-Finanzstadtrat Gerhard Rüsch bleibt sein Ressort, er oder Nagl dürften von Grabner die Wirtschaftsagenden übernehmen. VP-Stadtsenatsmitglied Detlev Eisel-Eiselsberg bleiben Sport und Schulen.

Die frühere Vizebürgermeisterin Rücker (G) und die nach dem Wahlergebnis als Chefin der zweitstärksten Partei logische Vizebürgermeisterin Elke Kahr sind bei der Präsentation offenbar nicht dabei. Ob Kahr, die wieder den Bereich Wohnen überantwortet bekommt, überhaupt zur Nagl-Stellvertreterin gewählt wird, ist noch nicht gesichert. Nach der Wahl hatten jedenfalls Schröck und Eustacchio erklärt, sie würden Kahr zur Vizebürgermeisterin küren.