Bezirks- und Gemeindesuche
Jetzt ist die "Absolute" Nagls Ziel
Nach dem Überraschungsangriff mit dem frühen Wahltermin für Graz geht der VP-Bürgermeister aufs Ganze: "Ich will klare Verhältnisse, also 50 Prozent plus eine Stimme."
Foto © GERNOT EDER "Absolut regieren" - jetzt will der Grazer Bürgermeister aufs Ganze gehen
Herr Bürgermeister, Sie haben mit der Jänner-Tradition der Grazer Gemeinderatswahl gebrochen und lassen - früh wie nie - im November wählen. Wo liegt Ihre Messlatte für die ÖVP?
SIEGFRIED NAGL: Mein Motto ist: Ich bin für klare Mehrheiten und klare Verhältnisse. Ich will bei der Gemeinderatswahl in Graz 50 plus eins, also 50 Prozent und eine Stimme erreichen.
Sie legen sich die absolute Mehrheit als Messlatte? Keine Sorge, dass dieser Machtanspruch bei den Menschen gar nicht so gut ankommt?
NAGL: Die Grazer kennen mich und meine Arbeit schon lange. Und sie haben genug vom dauernden Hickhack, das Projekte blockiert. Es braucht rasche, klare Entscheidungen. Das geht nicht in einer Proporzregierung, in der fünf Parteien sitzen, von denen dann manche Opposition spielen. Diese Blockaden gefährden die Stadt, die Konjunkturlokomotive für die Region ist. Ich will, dass die Grazer mir und der ÖVP für fünf Jahre das Vertrauen schenken. Sind sie nicht zufrieden, können sie mich abwählen.
Fakten
210.000 Wahlberechtigte sind am 25. November aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Da auch EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt stimmberechtigt sind, ist diese Zahl im Vergleich zu anderen Wahlen hoch. Als vorgezogener Wahltag ist der 16. November im Gespräch.
36 Tage noch, dann müssen die Listen bei der Grazer Wahlbehörde eingelangt sein. Gereiht wird nach Stärke im Landtag (SP 1, VP 2 etc.) und nach Eintreffen der Liste.
1876 Euro. So viel verdient derzeit ein Grazer Gemeinderat (brutto). Ein Stadtrat kommt auf 9792 und der Vizebürgermeister auf 10.608 Euro. Der Grazer Stadtchef erhält 12.648 Euro.
7 Sitze im Stadtsenat und 48 im Gemeinderat werden neu besetzt. Das sind um zwei beziehungsweise acht weniger als derzeit. Die Kosten für die Politik sinken, die Stimmen betreffend wird ein Mandat aber "teurer": 2008 gab es für 1882 Stimmen ein Mandat.
Ihre Themen?
NAGL: Niemand soll in dieser Stadt auf der Strecke bleiben. Ich will Innovation vorantreiben, um die Wirtschaft und den Standort zu stärken. Es gilt, die 160.000 Arbeitsplätze in dieser Stadt abzusichern und neue zu schaffen. Den Kindern in dieser Stadt möchte ich mehr Raum und Zeit geben. Und wir müssen die Stadtentwicklung vorantreiben, damit das Grazer Stadtbild einen internationalen Stellenwert bekommt. Deshalb bin ich für das Murkraftwerk mit neuer Ufergestaltung.
Sie hatten bei der letzten Wahl 38,4 Prozent, da ist die Absolute - auch angesichts zehn kandidierender Listen - ein kühnes Ziel. Was, wenn Sie diese nicht erreichen?
NAGL: Sie stellen mir immer die gleiche Frage, fällt Ihnen keine neue ein? Sie sollten meinem Slogan folgen und "anders denken".
Nein, nein, diese Frage liegt doch auf der Hand, also treten Sie dann ab?
NAGL: Dann werfe ich natürlich nicht das Handtuch. Dann bleibt immer noch das Ziel, in der dann verkleinerten siebenköpfigen Stadtregierung vier Sitze für die ÖVP zu halten.
