ÖVP startet mit Bonus in den Herbst

Steirer-ÖVP beendet Eiszeit mit der Bundespartei. Nach Lopatka könnte auch Ex-Landesrat Paierl aufrücken.

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Auf den erholsamsten Sommer seit Jahrzehnten folgt der wohl härteste Herbst seit Jahren. Das gilt für SPÖ-Chef Franz Voves, verschärft aber für ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer.Beiden stehen konfliktstrotzende Budgetverhandlungen bevor, gefolgt von notwendigen Regierungsbeschlüssen zum Thema Gemeindefusionen. Und im Frühjahr 2013 kommt für Schützenhöfer ein Parteitag hinzu - der aber gerüchteweise auf einen späteren Termin verschoben werden soll.

Mitentscheidend dafür könnte auch die erste Wahl des kommenden Jahrs sein: Im Jänner wählt die Landeshauptstadt Graz. Laut aktuellen Umfragen hat Bürgermeister und ÖVP-Stadtparteichef Siegfried Nagl beste Chancen, seinen Spitzenplatz souverän zu verteidigen. Dessen Abschneiden ist aber auch bedeutsam für alle Nachfolgespekulationen rund um Schützenhöfer. Denn Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder hat sich zuletzt mit Spitals-Einzelgängen parteiintern deutlich aus der Favoritenrolle geschossen.

Schützenhöfer startet mit einem klaren Bonus in den Herbst: Bundesparteiobmann Michael Spindelegger kam seinem Wunsch nach und holte mit Reinhold Lopatka wieder einen zweiten Steirer in die Regierung. Und zwar jenen Lopatka, den er bei der letzten Regierungsumbildung recht unsanft hinausgeschmissen hatte. Dass der überzeugte Europäer Lopatka als Staatssekretär im Außenministerium fachlich bestens qualifiziert ist, steht außer Zweifel. Dass er es tatsächlich geworden ist, hat viel mit der kommenden Nationalratswahl zu tun: Nachdem Spindelegger Lopatka gegen den Willen Schützenhöfers entfernt hatte, riefen die Steirer parteiintern eine Eiszeit aus. Diese zu beenden, war das eigentliche Ziel.

Im Gegenzug wird Lopatka nun wohl seine Linie in den Fragen der Gemeindezusammenlegungen modifizieren: In den letzten Monaten hatte er als einfacher Nationalratsabgeordneter des Bezirks Hartberg, wo er auch Parteiobmann ist, mehrfach - auch öffentlich - gegen Schützenhöfers Linie quergeschossen. Das wird in den nächsten Monaten etwas anders sein - falls Dankbarkeit eine politische Kategorie ist.

Auch einen zweiten Erfolg kann Schützenhöfer indirekt verbuchen: Dem Vernehmen nach hat Finanzministerin Maria Fekter grünes Licht gegeben für die Bestellung von Ex-Landesrat Herbert Paierl zum neuen Chef der Industrieholding ÖIAG. Nicht zuletzt, weil Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner seinen Widerstand aufgegeben haben soll. Zur Erinnerung: Bei der Regierungsbildung im Herbst 2008 war Paierl für eine Nacht bereits designierter Wirtschaftsminister, ehe eine massive Intervention der Oberösterreicher den damaligen Parteichef Josef Pröll in die Knie zwang - am nächsten Vormittag wurde Mitterlehner als Minister vorgestellt.