Grazer Stadtplaner im Visier der Justiz

Die Stadt Graz feuert Stadtplanungschef wegen dienstrechtlicher Verfehlungen und Korruptionsverdacht. Das Landeskriminalamt ermittelt. Von Bernd Hecke

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Nur ein kleiner Kreis im Grazer Rathaus wusste, was der Mittwoch bringen würde. Der Rest erfuhr es in der Früh über die Homepage und die Graz-Ausgabe der Kleinen Zeitung: Wieder einmal zeichnet sich ein Skandal im städtischen Bauamtsturm beim Hauptbahnhof an. Wieder einmal müssen Magistratsdirektor Martin Haidvogl und Bürgermeister Siegfried Nagl durchgreifen: Gestern haben sie Stadtplanungschef Heinz Schöttli fristlos entlassen. "Wegen dienstrechtlicher Verfehlungen und strafrechtlich relevantem Korruptionsverdacht. Er hat das Vertrauen des Dienstgebers weder auf politischer noch auf Verwaltungsebene", sagt Nagl. Ins Kreuzfeuer war Schöttli auch immer wieder wegen seiner zahlreichen Nebenbeschäftigungen außerhalb von Graz gekommen.

Computer gesperrt

Magistratschef Haidvogl hat "Staatsanwalt und Landeskriminalamt eingeschaltet", das die Ermittlungen aufgenommen hat. Details dürfe er nicht nach außen tragen, um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden. Ins Rollen gebracht haben alles die internen Hinweise von Magistratsmitarbeitern. Daraufhin ließ Magistratsdirektor Haidvogl Schöttlis Computer sperren, Daten sichten und Akten sicherstellen, um den Behörden Beweismaterial liefern zu können. Als vorgestern alles auf dem Tisch lag, entschied er sich mit Nagl für die "Fristlose".

Der aktuelle Verdacht gegen Schöttli: Es soll an ihn aus der Bau- und Planerbranche Zuwendungen (zumindest in Form von Darlehen) gegeben haben. Trifft dies zu, liegt eine grobe Unvereinbarkeit vor. Als Leiter des Planungsamtes würde er somit ja bei Bauansuchen der angeblichen "Kreditgeber" eine entscheidende Rolle spielen können. Gutachten seines Amtes sind mitentscheidend dafür, wie groß, mit welcher Dichte und welchen Ertragschancen ein Bau in Graz realisiert werden kann. Es gilt die Unschuldsvermutung. Der Magistratschef sieht den internen Ablauf als Beleg dafür, dass der Verhaltenskodex greife: "Die Hinweise kamen von Mitarbeitern, die durch den Kodex in Bezug auf Korruption sensibilisiert sind." Das Regelwerk wurde nach dem Korruptionsskandal im Grazer Bauamt 2007 eingeführt. Haidvogl betont aber auch: "Der Stadt ist kein finanzieller Schaden entstanden, sehr wohl aber leidet der gute Ruf der Stadtverwaltung." Nagl beauftragte gestern Stadtbaudirektor Bertram Werle interimistisch, auch die Planungsagenden zu übernehmen, bis der Leiterjob neu ausgeschrieben und besetzt wird. Schöttli, der sich derzeit in der Schweiz aufhält, war am Mittwoch zu keiner Stellungnahme bereit.