Bezirks- und Gemeindesuche
Hintertürl
Graz erlebt vor der Wahl 2013 noch einen Elchtest in direkter Demokratie. ÖVP und SPÖ wollen, dass die Bürger von 29. Juni bis 18. Juli entscheiden, ob die Stadt a.) die Reininghausgründe übernehmen soll und ob sie b.) eine Umweltzone braucht.
Doch gerade bei b.) spießt es sich mit der Glaubwürdigkeit von Siegfried Nagls ÖVP. Die Schwarzen haben ja schon ein Befragungsergebnis: An ihrer eigenen Befragung nahmen mehr als 30.000 Grazer teil. 58,8 Prozent stimmten für die Umweltzone. Nagl erklärte, das Ergebnis sei bindend. Jetzt ist er immer noch für die Zone, lässt sie aber noch einmal abfragen. Nicht zuletzt, weil es Zigtausende Protestunterschriften gibt und VP-intern die Widerstände immer größer werden.
Stimmt Graz pro Zone, kämpft auch Nagl dafür. Sonst ist sie Geschichte und er kommt aus einer Sackgasse. Ja, es wäre schön, wenn Volkes Wille zählte. Der Schönheitsfehler: Hier muss er offenbar dafür herhalten, der ÖVP taktisch ein Hintertürl zu öffnen.
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