Kneissl konkretisiert Syrien-Vermittlungsangebot

Außenministerin Karin Kneissl hat das Vermittlungsangebot Österreichs im Syrien-Konflikt bekräftigt. "Wir haben mehrere Möglichkeiten", sagte Kneissl vor einem EU-Außenministerrat am Montag in Luxemburg. Wien könne als UNO-Sitz für UNO-Tagungen "nur Ort der Verhandlungen sein". Oder es gebe "Pendeldiplomatie", die nur auf Nachfrage der Konfliktparteien passieren könne.

© APA (BMEIA/Lauber)
 

Wien sei bereits in der Vergangenheit Ort von UNO-Gesprächen gewesen, sagte Kneissl. Diesbezüglich würden sich Wien und Genf abwechseln. Der Syrien-Sondergesandten der UNO, Staffan de Mistura, habe schon mehrfach die Gastfreundschaft Wiens in Anspruch genommen.

Eine andere Möglichkeit sei es, wenn Österreich um Vermittlung gebeten werde. "Wir bieten uns an. Dann würden wir das sehr gerne machen", sagte Kneissl.

Kneissl sagte, sie habe am Rande des EU-Außenministerrates ein bilaterales Treffen mit dem britischen Chefdiplomaten Boris Johnson, vielleicht auch mit Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian. Das Treffen mit Johnson sei schon länger anberaumt vor dem Hintergrund der Skripal-Affäre, doch auch zu anderen Themen. Sie habe sich mit Johnson "eine recht gute Gesprächsbasis aufgebaut, die möchte ich nützen", sagte Kneissl.

Ihren bevorstehenden Besuch in Moskau will Kneissl für "einen Gedankenaustausch" nutzen, zu weiteren Entwicklungen im Nahen Osten, auch über das Iran-Abkommen. Kneissl sprach sich dafür aus, diese Themen von der Skripal-Affäre - den Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter - zu trennen. Neun EU-Staaten hätten keine russischen Diplomaten ausgewiesen, darunter Österreich. "Es war immer unsere Linie, zu allen eine Gesprächsbasis aufrecht zu halten, das gilt in alle Weltrichtungen", auch über die EU hinaus. Österreich wolle als "ehrlicher Makler" betrachtet werden, sagte die Außenministerin.

Auf die Frage, ob nun die Zeit der Diplomatie für Syrien gekommen sei, antwortete Kneissl mit: "Absolut." Die Außenministerin zog Parallelen zum 30-jährigen Krieg, bei dem man sich auch irgendwann an die Verhandlungstische gesetzt habe. "Diese Erschöpfung haben wir zweifellos in Syrien schon die längste Zeit, was die Menschen anbelangt." Man müsse darauf setzen, dass sich die Einsicht durchsetze, dass auf dem Schlachtfeld nichts mehr zu gewinnen sei.

Dabei plädierte Kneissl für die Einbeziehung von Russland und von Syriens Machthaber Bashar al-Assad. Auch ihr Vorgänger als Außenminister, der jetzige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), habe betont, man müsse mit allen reden.

Die EU müsse in Syrien "Verantwortung übernehmen", betonte Kneissl. Der Begriff "Naher Osten" zeige, dass die Region Europa sehr nahe sei, näher als die USA.

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