Südafrikas Präsident Zuma kam mit Rücktritt Sturz zuvor

Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat unter dem Druck der Regierungspartei ANC nach rund neun Jahren an der Macht seinen Rücktritt erklärt. Damit kam der von Korruptionsskandalen belastete Zuma (75) einem für Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor. Es war von seiner eigenen Partei, der ANC, erwirkt worden.

© APA (AFP)
 

Der 2009 erstmals zum Präsidenten gewählte Zuma wird auch für die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes verantwortlich gemacht. Eigentlich sollte seine Amtszeit erst kommendes Jahr enden. Der ANC befürchtete aber, bei einer Wahl 2019 wegen Zumas Unbeliebtheit abgestraft zu werden, und übte daher zuletzt Druck auf ihn aus. Nachfolger im Präsidentenamt soll der neue ANC-Vorsitzende Cyril Ramaphosa werden.

Zuma erklärte am Mittwochabend in einer Ansprache an die Nation, er sei stolz darauf, für den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) gegen "Jahrhunderte Brutalität der weißen Minderheit" gekämpft zu haben. Er verstehe nicht, wieso die Partei am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt gefordert habe, aber er füge sich dem Willen der Organisation. "Der ANC darf nie in meinem Namen gespalten werden", sagte er. "Ich habe den Menschen Südafrikas so gut gedient, wie ich konnte." Es sei eine große Ehre für ihn gewesen.

Der Rücktritt ebnet den Weg für den ANC-Vorsitzenden und bisherigen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa (65), der schon am Freitag als neuer Staatschef vereidigt werden soll. Die Abgeordneten des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) wollten Zuma am Donnerstag zusammen mit der Opposition abwählen. Das wäre das erste Mal in der jungen Geschichte Südafrikas als Demokratie seit 1994 gewesen.

Noch am Mittwochnachmittag hatte sich Zuma in einem Interview gegen seine Absetzung gewehrt, weil er keine Gründe für einen Rücktritt sehe. "Niemand hat mir eine Erklärung gegeben, was ich getan haben soll. Ich finde das unfair, sehr unfair", sagte Zuma. Seine zweite Amtszeit wäre eigentlich erst mit den nächsten Wahlen 2019 zu Ende gegangen.

Seine Präsidentschaft wird seit geraumer Zeit überschattet von Vorwürfen, er habe einer Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt - bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Der Staatschef bestreitet alle Vorwürfe.

Zuma war zur Zeit des rassistischen Minderheitsregimes in Südafrika Teil der ANC-Führung im Exil. Er saß für den Kampf gegen die weiße Regierung als junger Mann zehn Jahre im Gefängnis.

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