Etappensieg für Irans Reformer gegen Hardliner

Die Reformkräfte im Iran haben im Streit um die Nutzung des Internets einen wichtigen Teilerfolg gegen die Hardliner erzielt. Der von der Justiz gesperrte Kommunikationsdienst Telegram wurde ab Samstagabend wieder freigegeben, meldete die Nachrichtenagentur ISNA. Telegram ist die beliebteste Messaging App im Iran und hat dort Schätzungen zufolge mehr als 40 Millionen Nutzer.

 

Deshalb war die Sperre landesweit scharf kritisiert worden. Telegram war auf Betreiben besonders konservativer Kräfte im Justizapparat gesperrt worden, weil er bei den jüngsten regimekritischen Protesten von Demonstranten benutzt wurde. Auch Videos der Proteste wurden über Telegram im In- und Ausland verbreitet. Deshalb waren nicht nur Forderungen nach einer endgültigen Schließung von Telegram, sondern auch eines umfassend staatlich kontrollierten Internets laut geworden.

Das Thema führte zu hitzigen Diskussionen zwischen den beiden rivalisierenden Lagern. Präsident Hassan Rouhani und die Reformer im Parlament lehnten ein staatlich-kontrolliertes Internet und die Telegram-Sperre vehement ab. Dies verletzte die elementaren Rechte der Bürger. Rouhani sagte, es könne ja auch nicht ein Buch verboten werden, nur weil der Inhalt nicht gefalle.

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