Trump und Putin sehen keine militärische Lösung in Syrien

US-Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin sehen nach Angaben Moskaus keine militärische Lösung für den Syrien-Konflikt. Wie der Kreml am Samstag mitteilte, veröffentlichten die beiden Staatschefs am Rande des APEC-Gipfels im vietnamesischen Danang eine gemeinsame Erklärung, in der sie darüber ihre Einigkeit bekundeten.

© APA (AFP)
 

Sie hätten außerdem ihre "Entschlossenheit" bekräftigt, die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zu bekämpfen, hieß es weiter. Die beiden Präsidenten bekannten sich demnach zudem erneut zur Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens. Sie seien sich auch einig, dass der seit mehr als sechs Jahren tobende Konflikt militärisch nicht zu lösen sei und riefen alle Konfliktparteien auf, sich an den UNO-Friedensgesprächen in Genf zu beteiligen.

Laut den russischen Angaben verständigten sich Trump und Putin bei einem kurzen Kontakt am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) auf die vorbereitete Erklärung, die auf der Internetseite des Moskauer Präsidialamtes veröffentlicht wurde.

Der russische Präsident Putin sieht trotz der gemeinsamen Erklärung unterdessen weiter eine tiefe Krise im Verhältnis zu den USA. Russland sei aber bereit, "eine neue Seite aufzuschlagen, vorwärts zu gehen, in die Zukunft zu schauen", sagte Putin zum Abschluss des APEC-Gipfels in Vietnam vor Journalisten.

Der Kremlchef hatte bei dem Treffen in Danang kein Einzelgespräch mit US-Präsident Trump geführt. "Dass es uns unter diesen Umständen gelingt, überhaupt etwas zu vereinbaren, ist gut. Aber es reicht nicht", sagte Putin der Agentur Interfax zufolge.

Erneut wies er den Vorwurf zurück, Moskau habe sich 2016 in die US-Präsidentenwahl eingemischt und Trump zum Sieg verholfen. "Alles, was mit dem sogenannten Russland-Dossier in den USA verbunden ist, ist Ausdruck eines andauernden innenpolitischen Kampfes", sagte er.

Trump schloss sich dem einmal mehr an: "Jedes Mal, wenn er mich sieht, sagt er 'Ich habe das nicht gemacht', und ich glaube ihm wirklich, wenn er das sagt, er meint das so", sagte Trump am Samstag an Bord der Air Force One auf dem Weg nach Hanoi mitreisenden Reportern.

"Er sagt, er hat nicht reingepfuscht. Ich habe ihn nochmals gefragt. Da kann man noch so oft fragen", sagte der US-Präsident. "Ich glaube, dass er deswegen sehr beleidigt ist, was für unser Land keine gute Sache ist", sagte Trump.

Trump sieht sein persönliches Verhältnis zu Putin zwar in einem sehr guten Zustand, beklagt aber schlechte Beziehungen beider Länder zueinander. Russland sei extrem wichtig dafür, das große Problem mit Nordkorea zu lösen, sagte Trump.

"Das würde uns wirklich sehr helfen, wenn Russland sich mit um Nordkorea kümmern würde. Wir reden über Millionen und Abermillionen von Leben. Wenn Russland uns zusätzlich zu China helfen würde, würde das Problem viel schneller weggehen", sagte Trump.

Der US-Präsident sagte, statt endlos über die Frage einer russischen Beeinflussung der Präsidentenwahl 2016 zu debattieren, was nur eine Erfindung der US-Demokraten gewesen sei, würde er Russland lieber aus Syrien heraushaben oder in der Frage der Ukraine vorankommen.

Zu seinem persönlichen Verhältnis zu Putin sagte Trump: "Wir haben anscheinend ein gutes Gespür füreinander, ein gutes Verhältnis, dafür dass wir uns nicht gut kennen. Ich denke, dass es ein sehr gutes Verhältnis ist."

Zu einer gemeinsam mit Putin veröffentlichten Stellungnahme zu Syrien sagte Trump, es werde "eine gewaltige Anzahl Leben retten", man habe sich auf das Statement sehr schnell geeinigt. "Die Leute werden sehr beeindruckt davon sein."

In einer ersten offiziellen Reaktion auf die Asienreise von US-Präsident Trump bezeichnete Nordkorea den Besuch unterdessen als "kriegstreiberisch". Trump verfolge das "Ziel einer Konfrontation", um Nordkorea von seiner atomaren Abschreckung abzubringen, sagte ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA vom Samstag.

Der erste Besuch des US-Präsidenten in der Region zeige, dass dieser ein "Zerstörer" sei und um einen Atomkrieg auf der koreanischen Halbinsel bettele, zitierte die Agentur den Sprecher weiter.

Trump hatte die Führung Nordkoreas am Mittwoch davor gewarnt, die militärischen Fähigkeiten der USA zu unterschätzen. Zugleich hatte er aber die Möglichkeit einer Verhandlungslösung im Streit über das Atomwaffenprogramm des Landes betont. Der Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums sagte, nichts werde Pjöngjang von seinem Waffenprogramm abbringen.

Nordkorea hat in den vergangenen Monaten mit wiederholten Raketen- und Atomwaffentests die Weltgemeinschaft und insbesondere die USA herausgefordert. Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un lieferten sich heftige Verbalgefechte. Im September drohte Trump in einer Rede vor den Vereinten Nationen mit der "völligen Zerstörung" Nordkoreas.

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