USA und Israel treten aus der UNESCO aus

Die USA und Israel haben ihren Austritt aus der UNO-Kulturorganisation UNESCO angekündigt. Der Schritt sei der US-Regierung nicht leicht gefallen, erklärte US-Außenministeriumssprecherin Heather Nauert. Man störe sich aber an der israelfeindlichen Haltung der UNESCO und an Zahlungsrückständen innerhalb der Organisation. Der Austritt soll nach Nauerts Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden.

© APA (AFP)
 

Kurz nach der US-Ankündigung erklärte auch das Büro von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, dass man die UNESCO verlassen werde. Das Außenministerium solle den Austritt Israels an der Seite der USA vorbereiten. Netanyahu "begrüßte" demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die UNESCO zu verlassen, hieß es weiter. "Dies ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die UNESCO ein absurdes Theater geworden ist und weil sie, anstatt Geschichte zu bewahren, diese verzerrt", hieß es in der Erklärung.

Israels UNO-Botschafter erklärte, die Entscheidung der US-Regierung läute eine "neue Ära" bei der UNO ein. "Die absurden und beschämenden Resolutionen der UNESCO gegen Israel haben Konsequenzen", sagte Danny Danon. Die UNESCO hatte mehrfach israelkritische Resolutionen angenommen, woraufhin die israelische Regierung ihre Beitragszahlungen verringerte. Die US-Zahlungen an die Organisation sind bereits seit 2011 eingefroren - dabei wären die USA eigentlich der größte Beitragszahler. Die Regierung von Präsident Barack Obama protestierte damit gegen die Aufnahme Palästinas als UNESCO-Vollmitglied. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.

UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte die Entscheidung Washingtons zutiefst. Der Entschluss sei ihr offiziell von US-Außenminister Rex Tillerson mitgeteilt worden, erklärte sie in Paris. Der Austritt sei für "die Familie der Vereinten Nationen" und für den Multilateralismus ein Verlust, so Bokowa.

Auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich betroffen über den angekündigten Ausstieg der USA und Israels gezeigt. Guterres bedauere den Rückzug der beiden Länder zutiefst, sagte sein Sprecher Frahan Haq am Donnerstag in New York.

Die UNESCO ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit 2.100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.

1984 waren die USA schon einmal aus der Organisation ausgetreten. Als Gründe gaben sie damals die anti-westliche Politisierung und ein ineffizientes Management an. Erst 2003 kehrten die USA zurück.

Der UNESCO-Exekutivrat stimmt in dieser Woche in Paris über die Nachfolge von UNESCO-Chefin Bokowa ab. Dabei gibt es ein heftiges Tauziehen. Auch der vierte Wahlgang für die Nominierung des neuen UNESCO-Generaldirektors hat keinen Sieger gebracht. Im Exekutivrat der UNO-Kulturorganisation lag am Donnerstag der katarische Kandidat Hamad bin Abdulasis al-Kawari mit 22 Stimmen vorne, berichtete die UNESCO am Donnerstagabend in Paris.

Es folgten die französische Ex-Ministerin Audrey Azoulay und die ägyptische Bewerberin Mushira Chattab mit jeweils 18 Stimmen. Für eine Nominierung wäre eine absolute Mehrheit von 30 Stimmen nötig gewesen. Am Freitag soll es nun eine Stichwahl geben. Da Azoulay und Chattab gleichauf liegen, muss es aber zunächst eine Vorentscheidung zwischen den beiden geben, teilte die UNESCO mit.

Dem 69-jährigen al-Kawari wird Antisemitismus vorgeworfen. Sollte er sich durchsetzen, könnte das den Konflikt mit Israel weiter verschärfen. Die UNESCO zählt derzeit 193 Mitgliedstaaten. Die 1945 gegründete Organisation ist vor allem durch ihre Liste der Welterbestätten bekannt, die jedes Jahr ergänzt wird.

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