Russland und Weißrussland begannen Großmanöver "Sapad 2017"

Unter misstrauischer Beobachtung ihrer Nachbarn haben die Streitkräfte Russlands und Weißrusslands am Donnerstag mit einem Großmanöver an der Ostflanke der EU begonnen. Soldaten der beiden Armeen marschierten nahe der Grenze zu den NATO-Staaten Polen, Litauen, Lettland und Estland auf, wo die einwöchige Militärübung mit Sorge verfolgt wird.

© APA (AFP)
 

Die Ukraine kritisierte das russische Großmanöver "Sapad 2017" (Westen 2017) mit voraussichtlich rund 100.000 Soldaten als Bedrohung, da russische Truppen danach womöglich entlang der NATO-Ostflanke stationiert bleiben würden.

"Russland zielt mit dieser Militärübung einerseits darauf, die Lage an der Grenze zu den NATO-Staaten zu destabilisieren", warnte der außenpolitische Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, Kostjantin Jelisejew, am Donnerstag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin. Zum anderen sei davon auszugehen, dass die Regierung in Moskau russische Truppen und Waffen möglichst lange nahe der Grenze lassen werde, um sie "künftig für eine potenzielle offensive Operation" einzusetzen. Hier teile die Ukraine die Befürchtungen baltischer Staaten.

"Diese Militärübungen (...) sind sehr gefährlich, weil sie nahe der ukrainischen Grenze stattfinden", sagte Jelisejew. Bereits 2008 sei zu beobachten gewesen, wie russische Soldaten aus einem Manöver heraus in Georgien einmarschierten. Nur gemeinsam habe Europa die Möglichkeit, künftige Offensiven Russlands zu stoppen und den Frieden zu erhalten. "Die einzige Chance, das russische Krokodil aufzuhalten, ist, wenn es uns gelingt, die Russen im Donbass zu stoppen und die territoriale Integrität und Stabilität der Ukraine wiederherzustellen".

Der Kreml bezeichnete die Kritik des Westens an dem Großmanöver als haltlos. "Es ist eine ganz übliche Praxis eines jeden Landes, derartige Übungen durchzuführen", sagte der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau. Die Entrüstung der NATO und der östlichen EU-Länder sei eine absolute Provokation. "Alles geschieht streng gemäß des Völkerrechts und der vereinbarten Regeln." Das russische Verteidigungsministerium erklärte, das Manöver sei "rein defensiver Natur und nicht gegen irgendeinen Staat oder eine Ländergruppe gerichtet".

"Die Vorwürfe, dass es zu wenig Offenheit gibt, akzeptieren wir nicht", sagte Peskow der Agentur Tass zufolge. Moskau habe sich bereits im Vorfeld um maximale Transparenz bemüht, sagte der Kremlsprecher. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Präsident Wladimir Putin die Truppen bei dem Großmanöver besuchen werde.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte der russischen Nachrichtenagentur Ria-Nowosti, "Sapad 2017" stelle zwar keine "unmittelbare Bedrohung für einen Verbündeten" dar. Doch appellierte er an Moskau, wenn es "Spannungen abbauen und Missverständnisse verhindern" wolle, sei der "beste Weg" Transparenz. "Die NATO will weder einen neuen Kalten Krieg noch einen neuen Rüstungswettlauf", sagte Stoltenberg. Er werde sich weiter dafür einsetzen, die Beziehungen zu Moskau zu verbessern.

Unklarheit herrscht über die Zahl der teilnehmenden Soldaten. Moskau gibt deren Zahl mit 12.700 an - sie läge damit unter der Schwelle von 13.000 Soldaten, ab der nach internationalen Vereinbarungen ein umfassender Zugang von Beobachtern gewährt werden muss. Die baltischen NATO-Mitglieder gehen allerdings von 100.000 Teilnehmern aus. Die NATO hatte heuer die Verstärkung ihrer Truppen im Osten abgeschlossen und dafür in Polen, Estland, Lettland und Litauen multinationale Kampfverbände mit jeweils tausend Soldaten stationiert.

Die russische Armee hält jedes Jahr in einer anderen Region ein Großmanöver ab. Dieses Jahr findet es auf dem Territorium seines Verbündeten Weißrussland, in der Exklave Kaliningrad und in mehreren Regionen im Nordwesten Russlands statt. Die Übung dauert bis kommenden Mittwoch.

Gleichzeitig findet in der Ukraine ein Militärmanöver unter Mitwirkung der US-Armee statt. Zudem üben fast 19.000 Soldaten aus verschiedenen westlichen Staaten in Schweden den Ernstfall einer Attacke von einem "größeren und hochgerüsteten Gegner".

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