Doskozil für klarere Zuständigkeiten bei Cyber-Bedrohungen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wünscht sich eine klarere Trennung bei den Zuständigkeiten der Ministerien im Bereich der Cyber-Bedrohungen. "Nicht immer genau zu wissen, für was man genau zuständig ist und wie weit man gehen darf, ist aus meiner Sicht nicht gut", sagte Doskozil am Mittwoch bei einem Besuch der Fachhochschule in Eisenstadt.

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Derzeit wäre das Innenministerium für Cyberkriminalität und das Verteidigungsressort für den Bereich Cyber-Defense zuständig. Darüber hinaus habe das Bundeskanzleramt eine koordinierende Funktion zwischen den Ressorts. Es sei "dringendst notwendig" hier klare Abgrenzungen zu treffen, meinte Doskozil. Dies werde eine der wesentlichen Aufgaben der nächsten Bundesregierung sein.

Es müsse definiert werden, wann ein Cyber-Angriff auf staatliche Institutionen so intensiv sei, dass diesem mit herkömmlichen polizeilichen Mitteln nicht mehr begegnet werden könne. Wenn der Staat in seiner Gesamtheit in einer Tiefe und Dichte angegriffen werde, dass dadurch das tägliche Leben nicht mehr funktioniere und die staatlichen Institutionen nicht mehr ineinandergreifen könnten, "dann würden wir das auch als Angriff im Sinne der Landesverteidigung verstehen", meinte Doskozil.

Vor rund einem Jahr sei die Entscheidung zur Einrichtung eines Cyber-Defense Kommandos gefallen. Bis 2020 sollen dort rund 350 IT-Experten beschäftigt werden. Eine große Herausforderung dabei sei, die neuen Mitarbeiter in den Gehaltsstrukturen des öffentlichen Dienstes abzubilden. Aufgrund der hohen Qualifikation der Kräfte müssten diese finanziell anders dotiert werden, etwa in Form von Sonderverträgen, erklärte der Verteidigungsminister.

Beim Besuch in der Fachhochschule gehe es darum, Forschungskooperationen zu implementieren und gute Experten für diese Aufgaben zu gewinnen, so Doskozil. An den Fachhochschulen Burgenland (FH) habe man sich entschieden, zunehmend auf den Bereich Informationstechnologie und -management zu setzen, berichtete FH-Geschäftsführer Georg Pehm. Inzwischen würde jeder vierte Studierende dieses Departement besuchen.

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