SPÖ weist Gemeindebund-Kritik zu Kinderbetreuung zurück

Die SPÖ hat am Montag Kritik des Gemeindebunds an der geplanten Einführung eines zweiten Kindergartenjahres zurückgewiesen. Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek zweifelte die vom Gemeindebund befürchteten Kosten dafür an und hob gegenüber der APA die Bedeutung dieser Maßnahme hervor.

© APA
 

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (ÖVP) hatte am Wochenende erklärt, dass der Bund den Gemeinden rund 100 Mio. Euro pro Jahr für die Umsetzung zahlen müsste. Generell stellte er die Sinnhaftigkeit der Maßnahme infrage.

"Ich bezweifle stark, dass das 100 Mio. Euro kostet", meinte dazu Heinisch-Hosek, denn schon mit 70 Mio. Euro sei beim Gratis-Jahr für die Fünfjährigen das Auslangen gefunden worden. Von den Vierjährigen besuchen nur wenige keinen Kindergarten, begründete sie. Für Kinder sei das Gratis-Kindergartenjahr jedenfalls eine wichtige und gute Voraussetzung für den Übertritt in die Schule, bekräftigte sie.

Das für die Kindergärten auf Bundesebene zuständige Familienressort wollte die Gemeindebund-Kritik am Montag nicht kommentieren. Vergangene Woche wurde diesbezüglich auf die laufenden Verhandlungen mit den Bundesländern verwiesen.

Kritik richtete Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hingegen nach Wien, denn die Bundeshauptstadt war wieder säumig bei der Übermittlung von Daten für die jährliche Kindertageheimstatistik. "Wien hat es als einziges Bundesland auch heuer wiederholt nicht geschafft, die Daten zur aktuellen Kindertagesheimstatistik zeitgerecht zu übermitteln", so die Ministerin. Bei der Statistik Austria bestätigte man, dass die Unterlagen erst vergangene Woche eingetroffen sind und die Veröffentlichung nun zum dritten Mal in Folge von Ende Juni auf Anfang September verschoben werden musste. Karmasin meinte in einer Stellungnahme, dass durch die "unvollständigen Daten mögliche Defizite in den islamischen Kindergärten verdeckt werden sollen".

Im Wiener Rathaus wurde auf APA-Anfrage betont, dass die Daten bereits übermittelt wurden. Dies dauere in Wien länger, weil das Datenvolumen groß sei und man viele einzelne Träger berücksichtige müsse, sagte eine Sprecherin des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) der APA. "Es ist uns nicht klar, was wir damit verzögern", zeigte man sich über die Kritik überrascht: "Uns ist es jedenfalls ein Anliegen, dass das verpflichtende zweite Gratis-Kindergartenjahr umgesetzt wird."

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