Europarats-Abkommen soll illegalen Kunsthandel erschweren

Bei einem Ministertreffen des Europarats in der zypriotischen Hauptstadt Nikosia haben sechs Staaten am Freitag ein Abkommen unterzeichnet, das strafrechtliche Maßnahmen zum Kampf gegen den Schmuggel von Kulturgütern zur Finanzierung von Terroraktivitäten vorsieht. Es handelt sich um Armenien, Griechenland, Mexiko, Portugal, San Marino und Zypern.

© APA (AFP)
 

Der zypriotische Außenminister Ioannis Kasoulides sprach von einem "großen Schritt nach vorne zum Schutz unseres kulturellen Erbes". Er rief alle Staaten auf, das Abkommen so bald wie möglich zu unterzeichnen und durch ihre Parlamente ratifizieren zu lassen.

Das Übereinkommen tritt in Kraft, wenn mindestens fünf Staaten es ratifizieren. Beitreten können nicht nur die 47 Europaratsländer, sondern alle Staaten weltweit. Die Experten im Europarat hoffen nicht zuletzt auf einen Beitritt der USA, wo die Strafverfolgung für die Einfuhr von Kulturgütern lasch gehandhabt wird.

Mit Strafen belegt werden dem Abkommen gemäß unter anderem Raubgrabungen, Plünderungen und illegaler Handel mit Antiquitäten. Einrichtungen wie Museen, welche die legale Herkunft von Kunstgegenständen vor dem Ankauf nicht sorgfältig prüfen, können Zuschüsse gestrichen werden.

Der Text ergänzt andere internationale Verträge wie etwa die Konvention der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) zum Schutz des Kulturerbes. Eine Schlüsselklausel besagt, dass Käufer den Beweis erbringen müssen, wonach sie das jeweilige Kulturgut nicht illegal erworben haben.

Kasoulides sagte, der Kunstschmuggel habe dem Islamischen Staat (IS) und anderen extremistischen Gruppen 150 Millionen Dollar (134 Millionen Euro) eingebracht. Einigen Experten zufolge ist der illegale Kunsthandel die drittgrößte Einnahmequelle des organisierten Verbrechens - nach dem Schmuggel mit Drogen und Waffen.

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