Sollte das Rückkaufangebot Kärntens für landesgarantierte Anleihen der staatlichen Hypo-Bad-Bank Heta tatsächlich abgelehnt werden, droht eine Insolvenz der Heta und des Landes, fürchten in Österreich Bund, Land und Nationalbank. Eine solche Warnung hat nun auch die Ratingagentur Moody’s abgesetzt.

Moody´s gibt zu bedenken, dass eine Ablehnung des Rückkaufs die Gläubiger auf rechtliches Neuland führen würde und die Heta sowie womöglich auch Kärnten in den Konkurs. Für eine Insolvenz eines Bundeslandes gebe es in Österreich keinen Präzedenzfall und hierzulande dafür auch keine speziellen Regeln.

Kärntens Finanzreferentin Gaby Schaunig erklärte dazu, die Moody´s-Einschätzung mache deutlich, dass Gläubiger mit Ablehnung höheres Risiko eingehen als mit Annahme. „Wir haben mit viel Mühe, enormen Opfern und höchster Professionalität ein den Gesetzen und internationalen Standards entsprechendes Angebot zustande gebracht.

Wir anerkennen, dass die Gläubiger Gespräche über eine einvernehmliche Lösung führen möchten. Nur ist dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich“, sagte Schaunig, die auf den vor Ende des Moratoriums vorzunehmenden Schuldenschnitt durch die FMA verwies. „Das maximal mögliche Angebot haben wir gelegt“, so die SPÖ-Politikerin.

Den Gläubigern müsste „klar sein, dass sie hier das einzige, nicht verhandelbare Angebot und das bestmögliche Ergebnis vor sich liegen haben. Die Zeit läuft. Lassen die Gläubiger den 11. März verstreichen, werden sie danach vor einer bei Weitem schlechteren Situation stehen und sich das jetzige Angebot zurückwünschen“, so Schaunig.

Moody´s machte klar, dass es bei Ablehnung auch mit der Bonität anderer Bundesländer-Hypos abwärts gehen würde.