In der Landtagssitzung am kommenden Dienstag müssen sich die Abgeordneten unter dem Tagesordnungspunkt sechs mit der geplanten Verhüttungsanlage in Zeltweg beschäftigen. Klubobmann Lambert Schönleitner von den Grünen verlangt, „dass es keine Genehmigungen mehr für extrem klimaschädliche Projekte wie Minex“ geben dürfe.
Er bezieht sich dabei auf ein Fachgutachten im UVP-Verfahren, wonach Treibhausgasemissionen von 114.000 Tonnen CO2 jährlich zu erwarten seien. Die Sachverständige gehe von merklichen nachteiligen Klimaeffekten aus, die auch nicht durch Vorkehrungen wie Abwärmenutzung zu kompensieren seien. „Dass ein Projekt mit prognostizierten 70 Arbeitsplätzen, das ein Prozent der Treibhausgase in der Steiermark verursache würde, überhaupt genehmigungsfähig sein kann, ist nicht nachvollziehbar. So kann Klimaschutz nie und nimmer funktionieren“, sagt Schönleitner, der die aktuelle Rechtslage als „keineswegs ausreichen“ bezeichnet.
Der Umweltausschuss des Landtages hat sich bereits mit der Causa befasst und eine Stellungnahme der Landesregierung eingefordert. Diese verweist lediglich auf das noch nicht abgeschlossene Verfahren und allgemein darauf, dass Projekte nur dann genehmigungsfähig sind, wenn entsprechende Maßnahmen (Auflagen für Technik und Gesundheitsschutz) getroffen werden.
Die Grünen fordern auch Initiativen der Landesregierung für eine Gesetzesänderung auf Bundesebene, wonach extrem klimaschädliche Vorhaben grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen sind. Diesem Wunsch erteilte die Landesregierung eine Absage. Die Diskussion am kommenden Dienstag verspricht einige Spannung und kann im Livestream unter www.landtag.steiermark.at ab 10 Uhr mitverfolgt werden.