Die Kritik, er allein habe die Entscheidung getroffen, in Dürnstein kein Wahllokal einzurichten, weist Neumarkts Bürgermeister Josef Maier (ÖVP) zurück. „Das stimmt nicht und ist offenbar politisch motiviert“, sagt Maier in Richtung FPÖ.
Für die Sprenglaufteilung zur Bundespräsidentenwahl seien von der Wahlbehörde sieben Varianten diskutiert worden. „Die Entscheidung ist letztlich einstimmig für die drei Sprengel Neumarkt, St. Marein und Mariahof gefallen.“ Dagegen habe sich niemand ausgesprochen, im Gegenteil: „Die FPÖ hat diese Aufteilung mitbeschlossen.“ Die Entscheidung über die Einrichtung von Wahllokalen obliege nicht wie von FPÖ-Vizebürgermeister Peter Müller dargestellt dem Bürgermeister, sondern der Gemeindewahlbehörde. „Diese besteht aus 14 Mitgliedern als Beisitzer und Ersatz, es sind alle Parteien des Gemeinderates vertreten, auch die FPÖ“, betont Maier. Peter Müller selbst gehörte dem Gremium nicht an, FPÖ-Gemeinderat Roland Schurz war bei besagter Sitzung entschuldigt, monierte aber gut zwei Wochen danach im Gemeinderat die Entscheidung, an der aber – laut Maier – andere Parteikollegen sehr wohl beteiligt gewesen seien.
Die Bürgerinitiative „Pro Dürnstein“ und auch die FPÖ (wir berichteten) haben den Wegfall des Wahllokales vor Ort kritisiert.
Er habe viele Gespräche mit Bewohnern des Ortsteils Dürnstein geführt, sagt der Bürgermeister, diese hätten die Situation anders dargestellt. „Viele bevorzugten ohnehin die Briefwahl“. Das Argument, dass manche Bürger aufgrund der fehlenden Möglichkeit vor Ort nicht wählen gegangen seien, könne er nicht nachvollziehen, die Wahlbeteiligung sei im ersten Durchgang 2016 gleichauf mit jener bei der Bundespräsidentenwahl 2010 gewesen.
Trotzdem: Auch Maier ist dafür, in Dürnstein künftig wieder ein Wahllokal einzurichten, wie er in der vergangenen Gemeinderatssitzung bereits angemerkt habe: „Es wird wieder über die Sprengeleinteilungen zu diskutieren sein, aus meiner Sicht ist ein Wahlsprengel in Dürnstein erforderlich."