31. August 2015, 08:50 Uhr | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 24.04.2012 um 20:40 UhrKommentare

Das Ziel sind sieben Bezirke

Das Vulkanland sorgte für eine Debatte im steirischen Landtag und Gelächter in Salzburg. Landeshauptmann Franz Voves betonte, dass man ab 2015 weitere Bezirke zusammenlegen will. Finanzlandesrätin Bettina Vollath zog eine Budgetbilanz und kündigte neue Einschnitte an.

Foto © KLZ/Scheriau

Zwei große B, Bezirksfusion und Budget, hielten das Landhaus am Dienstag auf Trab. Keine Stunde war Hermann Hartleb als Nachfolger von Peter Rieser (ÖVP) angelobt, zogen Finanzlandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) und Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann (VP) über das erste "Reformbudget" (2011) Bilanz. Laut Rechnungsabschluss wurden die Sparziele nicht verfehlt. Mehreinnahmen von sieben Millionen Euro haben unerwartete Ausgaben - so etwa für die Opfer der Oberwölzer Unwetterkatastrophe - geschluckt. Am Ziel, 2015 nicht mehr auszugeben als einzunehmen, halten SPÖ und ÖVP fest. Dafür müssen 2013 und 2014 jeweils "rund 100 Millionen strukturelle Einsparungen gelingen", so Vollath.

Zitiert

"Am besten gefällt mir ja Kürbiskernten. Aber die steirische Landesregierung ist da eher humorlos: es wird Südost-Steiermark."

Armin Wolf, ZiB2-Moderator, hatte via Internet aufgerufen, ihm Alternativvorschläge zum Bezirksnamen "Vulkanland" zu machen.

Die Zusammenlegung von Bezirken ist eine solche Einsparung. Zehn Millionen Euro jährlich könnten Murtal & Co. laut LH Franz Voves bringen. Für ihn ist dieser Teil des "Pflichtprogrammes" erledigt. Letzten Endes sei aber "eine Deckungsgleichheit zwischen Regio-Next-Regionen und Bezirksverwaltungsbehörden herbeizuführen". Heißt: Ab 2015 wird weiter an der Karte mit sieben Großbezirken gearbeitet.

Der Opposition reichte der Vulkanland-Wirbel. "Eine Blamage", kritisierte Lambert Schönleitner (Grüne) die Landesspitze. Hannes Amesbauer (FP) sprach von einer "Lachnummer". Noch dazu, wo Mureck zu Leibnitz tendieren würde. Worauf Vize-LH Hermann Schützenhöfer in dieser Frage noch Beweglichkeit des Landes signalisierte.

Risken für Vulkanier

Die Idee, die Bezirke Feldbach und Radkersburg unter dem Namen "Vulkanland" zusammenzulegen, hat nicht nur Land und Internetgemeinde beflügelt. Sie hätte auch ein parlamentarisches Nachspiel gehabt. Der Salzburger SP-Abgeordnete Johann Maier "und Genossinnen" hatten bereits eine Anfrage an Umweltminister Niki Berlakovich (VP) formuliert, in der sie sich über mögliche Umweltrisken für die "Vulkanier" informieren wollten und die der Kleinen Zeitung exklusiv vorliegt. "Wann gab es den letzten Vulkanausbruch in Österreich?", hätte eine von 18 Fragen des Konsumentenschützers gelautet. Die SPÖ wollte auch wissen, wie viele Vulkane in der Region schlummern, welche Warnsysteme und Messstationen in der Region existieren, ob es Katastrophenschutzübungen oder für den Fall eines Vulkanausbruchs einschlägige Abkommen mit Ungarn und Slowenien gibt. Leider habe sich die Anfrage bereits während des Schreibens überholt, deren Einbringung wegen der nun geplanten Bezeichnung "Südoststeiermark" erübrigt, sagt Maier, der sich damit tröstet, bei dieser Arbeit "gelacht, eine Gaudi gehabt zu haben wie selten zuvor".

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