23. Dezember 2014, 02:44 Uhr | Aktualisiert vor - min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 04.12.2012 um 15:43 UhrKommentare

Prozess gegen Kurt Scheuch am 18.1.2013 in Leoben

Scheuch soll Richter Liebhauser-Karl beleidigt haben. Die Kärntner Richter hatten sich für befangen erklärt, weshalb der Prozess verlegt werden musste. Im Falle einer Verurteilung drohen dem FPK-Chef drei Monate Haft oder eine Geldstrafe.

Foto © Kleine Zeitung/Helmuth Weichselbraun

Der Prozess gegen FPK-Parteichef und Landeshauptmannstellvertreter Kurt Scheuch wegen des "Kröte"-Sagers wird am 18. Jänner 2013 am Bezirksgericht Leoben in der Obersteiermark stattfinden. Dies teilte das Landesgericht Leoben am Dienstag mit. In der Verhandlung soll sowohl die Einvernahme Scheuchs als auch die Befragung des beantragten Zeugen stattfinden, hieß es.

Für befangen erklärt

Scheuch wird vorgeworfen, den Klagenfurter Richter Christian Liebhauser-Karl als Kröte bezeichnet zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen dem FPK-Chef drei Monate Haft oder eine Geldstrafe. Das Oberlandesgericht Graz hatte im Herbst verfügt, dass der Prozess in Leoben stattfinden soll. Zuvor hatten sich sämtliche Bezirksrichter in Kärnten für befangen erklärt. Zu der inkriminierten Aussage soll es nach der erstinstanzlichen Verurteilung von Scheuchs Bruder Uwe im Sommer 2011 gekommen sein.

  • Druckbare Version anzeigen
  • E-Mail

Kommentare

Es sind noch keine Kommentare vorhanden.

» Kommentar erstellen

Wir weisen darauf hin, dass dieses Forum nicht moderiert wird. Als Nutzer stimmen Sie der Speicherung der von Ihnen angegebenen Daten (Stamm-, Verkehrsdaten, etc.) ausdrücklich zu. Bei der Erstellung von Kommentaren haben Nutzer rechtliche Bestimmungen (zB Privat-, Strafrecht), die Netiquette und Forenregeln einzuhalten. Beschimpfungen, Verspottungen, Belästigungen, Ehrbeleidigungen, etc. sind daher verboten! Beiträge, die diesen Bestimmungen zuwiderlaufen, werden bei Kenntnis gelöscht, Nutzer allenfalls gesperrt. Die angegebenen Daten werden an staatliche Stellen (zB Polizei, Gericht) bei Untersuchung von vom Nutzer verbreiteten Materialien, oder sonst vorgenommenen ungesetzlichen Aktivitäten, weitergegeben. Weiters werden angegebene Daten (Name, Postanschrift und E-Mail-Adresse, jedoch keine Handynummer) an sonstige Dritte bei Verletzung von Rechten oder sofern deren Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet wird (zB gem. § 18 Abs. 4 ECG), weitergegeben. Mit der Erstellung von Kommentaren stimmen Sie dem ausdrücklich zu und verzichten auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen. Siehe dazu auch unsere Forenregeln/Betriebsbedingungen in den AGB.

Nachrichten aus Ihrer Region

  • Um zu den Berichten aus Ihrer Region zu gelangen, klicken Sie bitte in die Karte.

    Ennstal

Mein Marktplatz

  • Auf dem Marktplatz können Sie jeden Sonntag in Ihrer Region Veranstaltungen ankündigen oder Dinge verkaufen.

Regionalredaktion Leoben