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Zuletzt aktualisiert: 23.05.2012 um 21:19 UhrKommentare

Gemeindestrukturreform wird offiziell zur Chefsache

Leitl lobt Steirer./Land legt neue Geschäftseinteilung vor.

Foto © Marija Kanizaj

Die Südsteiermark hat Hochsaison. Nach der Klubobleutekonferenz der FPÖ mit Heinz-Christian Strache in Leutschach begab sich der Wirtschaftsbund an die Weinstraße. Auf Einladung der steirischen WB-Spitze mit Christian Buchmann und Josef Herk ließen sich die Obmänner aus den Bundesländern - unter ihnen Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl - von Landeshauptmann Franz Voves und Vize Hermann Schützenhöfer in Sulztal deren Erfahrungen aus den ersten eineinhalb Jahren Reformpartnerschaft schildern. Am Ende streute Leitl den Steirern Rosen: Ihr Beispiel zeige, dass "wir in Österreich keine Furcht vor Reformen haben sollten".

Reformen, genauer gesagt jene in der Verwaltung, bestimmen am Donnerstag die Regierungssitzung. Darin legen SPÖ und ÖVP die neue Geschäftseinteilung und -verteilung vor. Nennenswert dabei: Die Gemeindestrukturreform wird offiziell zur Chefsache erklärt. In der neuen Abteilung für Landes- und Gemeindeentwicklung sind fast alle Aufgaben unter Voves und Schützenhöfer aufgeteilt, sieht man von Bereichen wie übergeordneter Raumplanung oder Entwicklungsleitbildern (Land und Regionen) ab, die dem Landesersten unterstehen. Bei den Gemeinden kontrollieren sich Schwarz und Rot weiterhin gegenseitig.

Voves übernimmt mit 1. August von Bettina Vollath auch den Bereich der Liegenschaftsverkäufe. Vollath erhält von Bildungsreferentin Elisabeth Grossmann die Angelegenheiten der Diversität. Das Nordische Ausbildungszentrum Eisenerz (Grossmann) wird künftig dem Sportressort (Voves) zugeordnet sein.

Die größten Rochaden betreffen die "Sozialbetreuungsberufe", die bei Kristina Edlinger-Ploder (Pflege) sind - unterstützt von Siegfried Schrittweiser (Jugendwohlfahrt, Behinderte). Den Tierschutz gibt Hans Seitinger an Gerhard Kurzmann ab.

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