29. November 2014, 03:31 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 06.12.2012 um 04:45 UhrKommentare

Voves im Interview: "Ich lebe nicht in diesen Gremien"

Nach außen poliert Landeshauptmann Franz Voves sein Image als Reformer. SPÖ-intern geht es aber rund. Alte Wunden verheilen nur langsam, neue Unruheherde flammen auf.

Foto © Jürgen Fuchs

Von Advent ist in der steirischen SPÖ derzeit nichts zu merken. Statt besinnlich in die "stillste Zeit" zu gleiten, brodelt es in den roten Machtzentren der Obersteiermark, nagt man in Graz an einem bitteren Wahldebakel und revoltieren landesweit einzelne Bürgermeister gegen die vom Land forcierten Gemeindefusionspläne. Jüngster Höhepunkt: der Rücktritt der gesamten Gemeinderatsfraktion im weststeirischen Graden (siehe Artikel oben).

Was ist da los in der steirischen SPÖ? "Das sind lokale Dinge", schwächt Parteichef Franz Voves ab. Aber die jüngsten Turbulenzen haben Kratzer im reformeifrig aufpolierten Lack des Landeshauptmanns hinterlassen. Dass sich die lokalen und regionalen Brandherde zu einem landesweiten Flächenbrand ausweiten, kann zwar ausgeschlossen werden. Sichtbar wird aber der fragile Gesamtzustand einer Partei, die sich völlig auf die Strahlkraft, die Strategie und die Lust ihres Vorsitzenden auf Amt und Macht zu verlassen scheint.

In der Kulisse hinter Voves herrscht dagegen im besten Fall inhaltliche Konturenlosigkeit, im schlimmsten Fall eine eklatante Personalnot und im realistischen Fall die Hoffnung, dass es der heute 60-Jährige in drei Jahren bei der Landtagswahl schon noch einmal für die SPÖ richten wird. Interne Kritik an dessen teilweise autokratischem Führungsstil kommt selten. Umso leichter geraten sich die Genossen untereinander in die Haare.

Widerstand in manchen Gemeinden, Wahlniederlage in Graz, Wirbel in Kapfenberg - was ist denn in Ihrer Partei los?

FRANZ VOVES: Personelle Veränderungen gibt es immer wieder, nur der Stil wie zuletzt in Kapfenberg hat mir überhaupt nicht gefallen. Aber es ist auch für einen Landesvorsitzenden sehr schwer, Einfluss auf das zu nehmen, was auf lokaler Ebene passiert. Ich selbst lebe nicht in diesen Gremien.

Sorgenkind 1: Der freie Fall der Grazer SPÖ

GRAZ. Ein Jahr, nachdem die heutige Stadtparteichefin Martina Schröck (Bild) 1977 zur Welt kam, schaffte die Grazer SPÖ bei der Gemeinderatswahl noch 41 Prozent. 30 Jahre später rutschte man erstmals unter 20 Prozent. Grabenkämpfe folgten, sieben Vorsitzende wurden verbraucht, bis Schröck 2011 das Amt übernahm. Der Absturz ging weiter. Am 25. November sackte die ehemalige Bürgermeisterpartei auf 15,3 Prozent ab.

Welche Ursachen hat die selbst verschuldete Unruhe in den obersteirischen Machtbastionen?

VOVES: Es ist nach dem Abgang von Manfred Wegscheider als Bürgermeister nie richtig gelungen, Fuß zu fassen. Das hat zu Gruppenbildungen innerhalb der Kapfenberger SPÖ geführt. Ich muss respektieren, wenn ein Stadtparteivorstandsbeschluss vorliegt, in dem Wegscheider einstimmig ersucht wird, wieder das Kommando zu übernehmen.

Verstehen Sie die Reaktion des Brucker Bürgermeisters Bernd Rosenberger, der wegen der Turbulenzen in Kapfenberg die Fusionsgespräche eilig abgebrochen hat?

VOVES: Rosenberger wurde von denen, die jetzt wieder das Kommando übernehmen werden, mit einem Papier konfrontiert, das nicht dem entsprochen hat, was er mit der amtierenden Bürgermeisterin Brigitte Schwarz bereits vereinbart hatte.

Sorgenkind 2: Streit in den roten Hochburgen

KAPFENBERG. In der Obersteiermark war die rote Welt bis vor Kurzem noch in Ordnung: Mit Mehrheiten von 57 bis 77 Prozent regiert die SPÖ zwischen Leoben und Mürzzuschlag. Rund um die geplante Fusion von Bruck/Mur und Kapfenberg ist der Konkurrenzkampf aber eskaliert. Landtagspräsident Manfred Wegscheider (Bild) soll jetzt als Ortschef nach Kapfenberg zurückkehren und der zurückgetretenen Brigitte Schwarz folgen.

Wird es durch diese Zwischengeräusche zu Verzögerungen in Sachen Fusion kommen?

VOVES: Das jetzt ein gewisses "Time lack" da ist, ist klar. Ob es überhaupt zu einer Einigung kommt, wird davon abhängen, ob die neue Kapfenberger Führung bereit ist, auf Augenhöhe mit Bruck zu verhandeln.

Wie sehr verunsichert Sie das Ergebnis der Grazer SPÖ bei der Gemeinderatswahl im Hinblick auf die Landtagswahl, die in Graz entschieden wird? Es könnte für Sie eng werden, wenn sich der Zustand der Partei bis dahin nicht verbessert?

VOVES: War es 2010 besser?

Da war man zumindest nicht auf 15 Prozent abgesunken.

VOVES: Aber damals ist es intern explodiert. Es hat eine Kampfabstimmung um den neuen Stadtparteichef gegeben. Damals hat man auf meine Warnungen nicht gehört. Und man sieht: Es kann immer noch tiefer gehen.

Welche Rolle soll die Grazer SPÖ in der zukünftigen Stadtregierung übernehmen?

VOVES: Martina Schröck wird das Mitgestaltenwollen in den Vordergrund stellen und sich nicht auf irgendeine trotzige Oppositionsrolle zurückziehen.

Sorgenkind 3: Gegner der Gemeindereform

VOITSBERG. Es ist der bisherige Höhepunkt des parteiinternen Protests gegen die von der SP-VP-Landesregierung geplanten Gemeindezusammenlegungen: Der Rücktritt von Franz Puffing (Bild) als Bürgermeister von Graden (Voitsberg), dem der Rückzug der gesamten SPÖ-Gemeinderatsriege folgte. Andernorts wehrt man sich mit Volksbefragungen gegen Fusionen. Für Franz Voves droht ein Prestigeprojekt zu kentern.

Soll es diese Zusammenarbeit mit der ÖVP als Grundsatzpaket oder nur in Bereichskoalitionen?

VOVES: Nur in Bereichen.

Werden Sie Norbert Darabos bei der Ski-WM Anfang Februar noch als Minister begrüßen können?

VOVES: Er sollte sich gut überlegen, was er für den Fall, dass die Volksbefragung nicht für das Berufsheer ausgeht, für sich entscheidet.

Tut er Ihnen leid? Er muss ja den von Michael Häupl initiierten Kurswechsel der SPÖ exekutieren.

VOVES: Sie müssen den Häupl fragen, ob er noch glücklich ist. Ich bin jedenfalls äußerst unzufrieden, dass die Politik diese Frage nicht selbst entschieden hat, sondern meint, das Volk sei am Wort.

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