18. Dezember 2014, 10:32 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 10.11.2012 um 20:45 UhrKommentare

Graz wählt: Stimmenfang im Vakuum

In zwei Wochen findet die Grazer Gemeinderatswahl statt. Der Wahlkampf ist zwar sichtbar, für die Wähler bleibt er thematisch aber nicht greifbar. Versuch einer Erklärung.

Foto © KLZ / Hoffmann

Wen wählen? Und warum? Die Parteien, die bei der Grazer Gemeinderatswahl am 25. November antreten, machen es den Wählern nicht gerade leicht, Antworten zu finden. Aber nicht, weil sich ihnen ein üppiges Bouquet differenzierender Standpunkte bietet, sondern genau das Gegenteil: Rund um den Uhrturm herrscht eine sture Themenflaute.

Das hat nur bedingt mit dem Umstand zu tun, dass ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl nach dem Bruch der Koalition mit den Grünen vor dem Sommer mit seiner herbstlichen Solo-Entscheidung, die Wahl vom Jänner auf Ende November vorzuverlegen, sämtliche Konkurrenten überrumpelt hat. Die Gründe sind vielschichtiger.

Zum einen der weitgehend recht gemütliche Status quo. Graz funktioniert - und wo es nicht funktioniert, ähneln sich die Lösungsansätze der Parteien. Das lähmt eine Polarisierung und verstärkt den Zug zur ideologisch verwaschenen Mitte. Alle sind (irgendwie) für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, alle für Maßnahmen gegen den Feinstaub, alle beschwören die Bedeutung der Jugend, die meisten wollen die soziale Versorgungsdichte der Stadt verbessern.

Zum anderen ist emotionales Aufregerpotenzial wie das Bettelverbot oder die geplanten Moscheenbauten bisher unterbelichtet geblieben. Zugunsten der Diskussionshygiene. Und Vorschläge, wie der nicht zu knappe Schuldenberg von einer Milliarde Euro abgebaut werden könnte, bleiben in einem Wahlkampf unvermittelbare Spezialkost.

Demokratie im Tarnanzug

Zum Dritten wurden tatsächlich bedeutende Entscheidungen für die Stadt zuletzt auf dem Altar einer falsch interpretierten Bürgernähe geopfert. Man initiierte eine Volksbefragung zur Einführung einer Umweltzone und zur Zukunft eines unbebauten Riesenareals im Westen der Stadt (Reininghausgründe): politische Ratlosigkeit getarnt als "direkte Demokratie".

Entsprechend dünn bleibt das, was an Profil schärfenden Positionierungen übrig bleibt. Vor dem Hintergrund eines voraussichtlich knappen Rennens zwischen SPÖ, KPÖ, FPÖ und den Grünen mag das verwundern. Auch weil hinter dem BZÖ noch fünf Klein(st)parteien mit engen Zielgruppen-Programmen am Wählerstimmenkuchen mitnaschen wollen. Die ÖVP bietet dem Wähler als Gegenpol eine um konkrete Projekte weitgehend erleichterte grundlegende gesellschaftsphilosophische Denksportübung des seit 2003 regierenden Bürgermeisters.

Dieser Spagat zwischen projektbezogenen Miniaturen und dem großen Ganzen macht zwar den Reiz der Kommunalpolitik aus. Zurück bleibt aber ein seltsam diffuses Wahlkampf-Vakuum, dem eine große Gefahr latent innewohnt: eine dramatisch niedrige Wahlbeteiligung.

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Grazer Wahl

  • 209.805 Grazer sind am 25. November wahlberechtigt.

    Es treten elf Listen an: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, KPÖ, BZÖ, Christliche Partei - Grössler, Piratenpartei, die Listen Einsparkraftwerk, Betty Baloo Bande und WIR.

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