27. November 2014, 20:29 Uhr | Aktualisiert vor 2 min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 01.05.2012 um 05:28 UhrKommentare

In Leoben ist am 1. Mai Widerstand angesagt

Für das Maifest auf dem Leobener Hauptplatz ist eine Demonstration der Bürgerliste wegen der Schließung des Werksbades in Donawitz angesagt.

Foto © Andreas Schöberl

Zum Maifest auf dem Leobener Hauptplatz könnten sich heute mehr Leute einfinden, als es den Veranstaltern, der SPÖ Leoben, lieb ist. Denn, just zum Maifest, das seit Jahren als Familienfest angelegt ist, hat der Leobener Gemeinderat Walter Reiter mit seiner gleichnamigen Bürgerliste zu einer Demonstration aufgerufen. Wegen der geplanten Schließung des Freibades in Donawitz, besser bekannt unter Werksbad.

Der 1. Mai für die SPÖ

"Der 1. Mai ist für uns Sozialdemokraten noch immer wichtig und aktuell", stellt SPÖ-Landesgeschäftsführer Toni Vukan per Aussendung fest, "in allen Bezirken finden Maiveranstaltungen statt, 125 Gemeinden haben sich angemeldet." Das gesamte SPÖ-Regierungsteam samt dem Landtagspräsidenten Manfred Wegscheider werde bei den Feiern präsent sein, in Bruck und Kapfenberg wird Sozialminister Rudolf Hundstorfer der Hauptredner sein.

In Donawitz und auf Facebook gehen die Wellen hoch und auf diesen reitet die Bürgerliste. "Schluss mit lustig. Arrogante Sozialisten schließen das Werksbad", postet Reiter auf Facebook und ruft zur Demo auf dem Hauptplatz auf, obwohl die Polizei eine Demonstration dort untersagt hat. "Wir haben ihm nicht untersagt, zu demonstrieren. Das können wir nicht, da es sich um ein Grundrecht handelt. Aber er darf nicht auf dem Hauptplatz demonstrieren, wo die SPÖ schon lange für die Abhaltung des Maifestes angesucht hat", erklärt Erich Prenner von der Bundespolizeidirektion Leoben.

Unbeirrt

Der 1. Mai für die KPÖ

Die Kommunisten halten die Tradition des Mai-Aufmarsches weiter hoch und bleiben bei ihrer traditionellen Route durch die Grazer Altstadt. Die Grazer KPÖ-Chefin Elke Kahr kann den Schwenk bei der SPÖ nicht nachvollziehen: "Die Straße aufzugeben, ist das falsche Zeichen. Der 1. Mai ist heute wichtiger denn je. Alles, was die Arbeiterbewegung erkämpft hat, steht wieder auf dem Spiel." Treffpunkt der KPÖ ist um 10 Uhr auf dem Südtirolerplatz.

Das kümmert Reiter aber nicht. "Wir treffen uns um 10 Uhr bei der Pestsäule. Es soll aber eine friedliche Protestkundgebung ohne Tomaten oder Eier werden", erklärt Reiter. Auf Facebook sind allerdings gewaltbereite Eintragungen von Sympathisanten zu lesen. Da ist vom "Leobener Frühling" die Rede und ob man Pflastersteine besorgen solle. Kommentar von Gemeinderätin Petra Pongratz (Bürgerliste): "Ja siehst du, erste Ideen kommen schon." Sie erklärt dazu auf Anfrage der Kleinen Zeitung, dass sie mit diesem Kommentar auf ein anderes Posting geantwortet hätte, das vom Verfasser wieder gelöscht worden sei. Reiter und Pongratz haben sich am Montag klar von Gewaltbereitschaft distanziert. "Es soll eine friedliche Demo werden."

Ordnung

Die Polizei ist in Alarmbereitschaft und wird stark vertreten sein. "Wir werden schauen, dass die Ordnung aufrechtbleibt", erklärt Prenner. Kurt Wallner, SP-Bezirksgeschäftsführer: "Ich bin traurig, dass in Leoben eine derartige Kommunikation in einem sozialen Forum getätigt wird." Opposition sei demokratiepolitisch wichtig, aber moralische und rechtliche Grenzen dürften nicht überschritten werden.

Die Entscheidung, das Werksbad zu schließen, führt allerdings auch innerhalb der SP zu Unstimmigkeiten. So hat etwa Gemeinderat Manfred Schmid, seit 15 Jahren Ortsfraktionsvorsitzender der SP Donawitz, das Handtuch geworfen und seine Funktion zurückgelegt.

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