21. Dezember 2014, 16:14 Uhr | Aktualisiert vor - min | Als Startseite
Zuletzt aktualisiert: 13.01.2013 um 11:53 UhrKommentare

Der Endspurt um Freiwillige und Gegner

Bis zum allerletzten Moment versuchen SPÖ und ÖVP, ihre Ortschefs für die Gemeindereform zu gewinnen. Die Zahl der Freiwilligen steigt beachtlich. Auch die Kritiker legen zu.

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Im Vorjahr gab es noch 542 steirische Gemeinden, mit Jahresbeginn 2013 waren es bereits um drei weniger - und 2015? Das große Geheimnis soll am Mittwoch, 23. Jänner gelüftet werden. Tags darauf geht die Steirer-VP in Klausur. Die Gemeindeinitiative mit 113 Mitgliedern will sich ebenso treffen. Ein (Reiz-)Thema: rechtliche Konsequenzen.

Zuvor nutzen die Reformpartner Franz Voves (SP) und Hermann Schützenhöfer (VP) und Teams jede Gelegenheit, um weitere Bürgermeister ins Boot zu holen. Vor gut vier Wochen sprach man von 130 Gemeinden, die grundsätzlich einer Fusion zugestimmt hätten, und von 30 weiteren mit entsprechenden Absichtserklärungen: Macht 160 Freiwillige, deren Zahl mittlerweile deutlich gestiegen ist. Rechnet man jene Bürgermeister dazu, die Fusionen nicht kategorisch ablehnen, soll die streng vertrauliche Liste der Landesspitze mehr als 200 Namen umfassen. Manche sagen 230.

Nicht zu vergessen: Zwangsfusionen, die jetzt im Endspurt viel Kraft und Hirnschmalz verlangen. Das Land will "dort, wo es sinnvoll ist", Entschlossenheit demonstrieren: so etwa in der Ökoregion Kaindorf, aus der früh und starker Protest gekommen ist. Für das Ausseerland ist auch mit einer "Lösung von oben" zu rechnen (siehe Bezirksdetails).

Otmar Hiebaum und die Gemeindeinitiative verlangen stattdessen vor Fusionen positive Gemeinderatsbeschlüsse und verpflichtende Volksbefragungen. Andernfalls wird man, wenn die Bescheide eingelangt sind, den Verwaltungsgerichtshof anrufen.

Bei den Großen klemmt es

LIEZEN. Etwa die Hälfte der 51 Gemeinden im Bezirk Liezen verhandelt eine Zusammenlegung. Rund um die größeren Zentren ist es aber schwierig: Weder im Ausseerland noch in der Region Schladming dürfte sich ohne Druck des Landes irgendetwas bewegen. Auch die Bezirkshauptstadt Liezen dürfte alleine bleiben.

Fohnsdorf bleibt alleine

MURTAL. Weißkirchen, Eppenstein, Maria Buch und Reisstraße gehen freiwillig zusammen. Judenburg fusioniert mit den kleinen Gemeinden Oberweg und Reifling, Knittelfeld mit Apfelberg. Die Städte Fohnsdorf und Zeltweg bleiben alleine, Spielberg fusioniert mit Flatschach.

Aus 34 mach 11

MURAU. Mit Ausnahme von St. Peter am Kammersberg und Dürnstein an der Kärntner Grenze dürften alle Gemeinden des Bezirks mit einem oder mehreren Orten fusionieren. Manche davon freiwillig - etwa im Krakautal. Von den 34 Gemeinden könnten unterm Strich 11 überbleiben.

Viele auf Schiene, aber auch hartnäckige Ablehnung

SÜDOSTSTEIERMARK. Fix ist die Fusion von Pirching/T., Edelstauden und Frannach, so gut wie jene von St. Anna/A. und Frutten-Gießelsdorf. Auf Schiene: Kirchberg/R., Fladnitz, Studenzen und Oberstorcha. Bei der Großgemeinde Feldbach sind die Stadt, Auersbach, Gniebing-Weißenbach, Leitersdorf und Raabau auf Linie. Mühldorf will lieber mit Gossendorf. Gestellt sind die Weichen in Fehring. Die Umlandgemeinden von Gnas wollen eine Verbandslösung. Wahrscheinlich: die freiwillige Verschmelzung von Bad Radkersburg und Radkersburg- Umgebung. Ratschendorf und Deutsch-Goritz sind absolut heiratswillig. Ziemlich verfahren ist die Lage im Südwesten.

Befragungen und Festhalten an Kleingemeinden

HARTBERG-FÜRSTENFELD. In sechs Orten im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld werden am Sonntag die Bürger zu Fusionen befragt: Vorau, Schachen, Riegersberg, Puchegg und Vornholz wollen verschmelzen. In Limbach bei Neudau wird am Sonntag abgestimmt, ob man mit Neudau oder Sebersdorf/Bad Waltersdorf fusionieren soll. Den Zusammenschluss vollzogen hat am Jahresanfang bereits Buch-St. Magdalena.

Im südlichen Teil des neuen Bezirkes konnte sich nur Übersbach für eine Fusion mit der Stadt Fürstenfeld entschließen. Altenmarkt, Stein, Hainersdorf und Nestelbach/Ilztal leisten weiter erbitterten Widerstand gegen die Pläne des Landes.

Neue Bezirksgrenze

GRAZ/GU. Da Graz noch keine neue Stadtregierung hat, gibt es die brisante Verhandlung mit dem "Speckgürtel" wohl nicht vor der Fastenzeit. Wobei für "Neu-Graz" nicht bis 2015, sondern bis 2018 Zeit wäre. Fusionsbereit ist man im Westen (Eisbach etc.) und Norden (Frohnleiten). Gehen Tyrnau und Tulwitz zu Fladnitz, gehören sie künftig zu Weiz.

Die Skepsis überwiegt

LEIBNITZ. Mit der Freiwilligkeit ist es nicht weit her. Fix fusionieren nur Gleinstätten und Pistorf sowie Gamlitz und Sulztal. Überall anders wird wohl das Land entscheiden. Groß-Leibnitz scheitert am Widerstand aus Wagna und Gralla. Offen ist, ob Murfeld und Weinburg (Südost-steiermark) sich Leibnitzer Gemeinden anschließen dürfen.

Großgemeinde um Gleisdorf

WEIZ. Von den derzeit 54 Gemeinden wird es 2015 nur noch 33 geben. Während die Bezirksstadt Weiz alleine bleiben wird, entsteht aus Gleisdorf, Nitscha, Laßnitzthal, Ungerdorf und Labuch mit fast 10.000 Einwohnern die größte Gemeinde im Bezirk. Rein freiwillige Fusionen gibt es im Birkfelder und Angerer Raum.

Reform sorgt für dicke Luft

VOITSBERG. 16 von 25 Gemeinden bleiben übrig: Während die Kernraumstädte (Bärnbach, Köflach, Voitsberg) eigenständig bleiben, schlägt der Reformhammer in Nord und West zu. Getroffen fühlen sich vor allem Graden und Salla, die gegen eine Fusion mit Köflach sind. Deswegen dankte sogar Gradens Bürgermeister ab.

Verliebt, verlobt, fusioniert

DEUTSCHLANDSBERG. Heiratswillig sind vor allem die größeren Gemeinden wie Deutschlandsberg, Stainz, Eibiswald oder Wies. Bei Groß St. Florian und Unterbergla scheint eine Gemeindehochzeit recht fix, kleine Berggemeinden dürften in größeren Einheiten aufgehen. Andere sind Heiratsmuffel, etwa Frauental mit Ortschef Bernd Hermann.

Fusion Bruck - Kapfenberg liegt derzeit auf Eis

BRUCK/MÜRZZUSCHLAG. So reibungslos die Zusammenlegung der Bezirke Bruck und Mürzzuschlag funktioniert hat, so sehr spießt es sich in diesem roten Kernland bei den Gemeindefusionen. So gibt es etliche Kommunen, die alleine bleiben wollen, wie Langenwang, Krieg-lach, St. Lorenzen/Mürztal, Turnau oder Tragöß, vom "gallischen Dorf" Etmißl gar nicht zu reden. Vor allem in der Region Hochschwab Süd scheint die vom Land angestrebte Lösung - je drei der sechs Gemeinden sollen fusionieren - gar nicht zu klappen. Und nach dem Sturz der Kapfenberger Bürgermeisterin Brigitte Schwarz liegt auch die Fusion der beiden Städte Bruck und Kapfenberg auf Eis.

Schon zwei weniger

BEZIRK LEOBEN. Trofaiach, Hafning und Gai sind bereits eine Gemeinde. Elf weitere wollen eigenständig bleiben. Wald am Schoberpass, Kalwang sowie Proleb und Niklasdorf könnten trotzdem fusioniert werden. Freiwillig wollen Hieflau, Gams, Landl und Palfau bezirksübergreifend fusionieren. Leoben ist noch alleine.

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Fusionen

  • Die neue Steiermarkkarte wird voraussichtlich am 23. Jänner von der Landesspitze enthüllt. Mehr als 200 Gemeinden sind einer Fusion nicht abgeneigt. Und "Zwangsehen" werden vollzogen. Unser Fleckerlteppich (Grafik) zeigt, wie viel in Bewegung geraten ist.

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