Gabriela Moser begründet ihren Rückzieher mit der Neuaufstellung der Regierung sowie mit dem Wunsch nach einem Kandidaten mit "breiter Unterstützung aller Parlamentsparteien".
Die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss hätte über eine breite Mehrheit verfügt, am Montag aber auf eine Kandidatur verzichtet. Über mögliche Alternativkandidaten gibt es dem Vernehmen nach derzeit noch Gespräche zwischen den Parlamentsklubs. Die ÖVP wird am Mittwoch in einem Klubpräsidium ihre - maximal zwei - Kandidaten fixieren. Die Einreichfrist endet am Freitag.
Für unabhängigen Kandiidaten
Moser hat sich am Dienstag via Aussendung selbst aus dem Rennen genommen. "Nach reiflicher Überlegung" habe sie entschieden, nicht zu kandidieren und stattdessen Vorsitzende des Rechnungshofausschusses im Nationalrat zu bleiben. "Aufgrund der angekündigten Kehrtwende auf Regierungsebene ergibt sich die Chance auf Umsetzung von Vorschlägen des Rechnungshofes im Parlament. Dadurch gewinnt der Vorsitz im Rechnungshof-Ausschuss an Bedeutung", so Moser. Außerdem habe sie diesen Schritt gewählt, um eine unabhängige Kandidatin oder einen unabhängigen Kandidaten mit breiter Unterstützung zu ermöglichen.
Hearing am 8. Juni
Die sechs Parlamentsparteien können insgesamt maximal zwölf Kandidaten nominieren, die sich am 8. Juni einem öffentlichen Hearing im Hauptausschuss des Nationalrats stellen müssen. Erst tags darauf erstellt der Hauptausschuss dann einen Wahlvorschlag für das Plenum, das den neuen Rechnungshofpräsidenten offiziell wählt. Grund für die Verzögerung ist auch ein formaler: Weil der Hauptausschuss laut Geschäftsordnung keine öffentlichen Sitzungen abhalten darf, findet das Hearing in einer informellen Sitzung in gleicher Zusammensetzung statt.
Der neue Rechnungshofpräsident tritt sein Amt am 1. Juli an. Seine Amtsperiode dauert zwölf Jahre - also bis 30. Juni 2028.