Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) haben am Donnerstag bei ihren Auftritten in "Licht ins Dunkel" unabhängig voneinander auf ein "schwieriges Jahr" zurückgeblickt. Faymann bekräftigte einmal mehr, in der Flüchtlingskrise gehe es darum, "Menschlichkeit" zu zeigen. Mitterlehner verwies auf Leistungen der Regierung wie Steuer- und Bildungsreform.
"Sind ein menschliches Land"
Der Vizekanzler gelobte überdies in Hinblick auf den entsprechenden Wunsch von Bundespräsident Heinz Fischer, man werde sich im Neuen Jahr in der Regierung "bemühen, gemeinsam zu kommunizieren und noch besser gemeinsam aufzutreten. Die Österreicher wollen natürlich in Zeiten wie diesen wenige Auseinandersetzungen." Er hoffe zudem auf einen "sachlichen" Bundespräsidenten-Wahlkampf, bei dem allerdings das Flüchtlingsthema wohl ein wahrscheinliches sein werde. Faymann erklärte zur engen Zusammenarbeit mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in der Asyl-Krise, dass er mit ihr eine gemeinsame Basis habe "in der Frage der Menschlichkeit, wie geht man um mit Menschen, die Schutz suchen. Wie geht man so damit um, dass man sich auch am 24. Dezember in den Spiegel schauen kann und sagen, wir sind ein menschliches Land."
Während Faymann davon ausging, dass es 2016 auch noch ziemlich hart wird, war Mitterlehner etwas optimistischer: "Es kann eigentlich nur besser werden." Aktuelle Wirtschaftsprognosen lassen ihn ebenso hoffen wie die Steuerreform.
Fischer: "Wir schaffen das"
Kardinal Christoph Schönborn forderte in der ORF-Sendungindes ganz konkret eine Erhöhung der Entwicklungshilfe. Bundespräsident Heinz Fischer bemühte "das berühmte Zitat" der deutschen Kanzlerin Angela Merkel: "Wir schaffen das."
Die Opposition übte vor allem Kritik an der Regierung: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bezeichnete sich als "Profiteur dessen, dass wir heute eine Regierung haben, die in vielen Bereichen scheitert". Die Koalition agiere "unverantwortlich", nicht zuletzt in der Flüchtlingskrise. Die nach Straches Ansicht keine ist, sondern eine "Massenwanderung". Laut Grünen-Chefin Eva Glawischnig gehe derzeit ein "Riss auch durch die europäische Union", vielen Menschen würden die aktuellen Entwicklungen Angst und Sorge bereiten.