Oberösterreichs ÖVP-Landeschef und Landeshauptmann Josef Pühringer hat Grün-Landesrat Rudi Anschober im zweiten Sondierungsgespräch Dienstagabend zugesichert, dass es nächste Woche ein schwarz-grünes-rotes Treffen geben wird. Anschober präferiert eine Kenia-Koalition für die nächste Legislaturperiode. Pühringer steht dieser Regierungsvariante skeptisch gegenüber.
Rund 30 Minuten hat die Unterredung im Büro des Landeshauptmannes gedauert. Anschober zeigte sich trotz der Kürze zufrieden. Für ihn sei "die Tür zur Dreierkoalition nicht zu", meinte er im Anschluss. Pühringer habe sich bereit erklärt, auszuloten, ob es eine "inhaltliche Grundbasis" dafür gebe. SPÖ-Chef Reinhold Entholzer hat bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert, wenn "gemeinsam gegen Blau" nicht einziges Ziel einer Kenia-Koalition sei, bestätigt die SPÖ-Landesparteizentrale. Ein Termin für die Unterredung steht allerdings noch nicht fest.
Die zweite Runde der Sondierungsgespräche über eine künftige Landesregierung haben Nachmittag auch Pühringer und FPÖ-Kollege Manfred Haimbuchner eröffnet. Wie vorige Woche zeigten sich die Gesprächspartner im Anschluss an das fast zweistündige Treffen zugeknöpft. "Ich gebe keine Wetten zu Schwarz-Blau ab", meinte Pühringer. Auch Haimbuchner wollte nicht "Rätselraten".
Pühringer versicherte, ohne innerparteilichen Druck mit den Blauen zu verhandeln. Allen voran hatte sich ja Wirtschaftslandesrat Michael Strugl schon einen Tag nach der Wahl am 27. September für ein Koalition mit der FPÖ ausgesprochen. Der ÖVP-Landeschef und Landeshauptmann ist bekanntermaßen kein Freund von Schwarz-Blau, doch gehe es jetzt nicht um "Befindlichkeiten", meinte er. Für ihn stehe an erster Stelle, dass bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 23. Oktober auch eine Regierung steht. Ob mit ihm an Spitze, diese Frage umging Pühringer. Jetzt sei die Zeit für Sondierungen.
Es sei ein "ernstes Gespräch" gewesen, bei dem "sehr, sehr viel" besprochen worden sei, hieß es von schwarzer und blauer Seite. Selbstverständlich sei auch über das Thema drei oder vier Regierungssitze für die ÖVP, was von der Berechnungsmethode abhängt, geredet worden. Haimbuchner verwies neuerlich darauf, dass dies "Verhandlungssache" sei und machte die Zustimmung seiner Partei für vier schwarze Regierungssitze vom "Verhalten der ÖVP" ab. Ihm gehe es darum, dass in der künftigen Regierung "freiheitliche Positionen bestmöglich umgesetzt werden".