Kompass verlangt doch nur Urabstimmung über SP-Spitze

Nicht ganz einig scheint man sich in der linken SP-Initiative Kompass darüber zu sein, ob man eine Ablöse von Landesparteivorsitzendem Reinhold Entholzer fordert oder nicht: Während Sprecher Bernd Dobesberger am Rande des Kompass-Treffens Freitagabend dies verlangt hatte, ist in der später verabschiedeten Resolution nur mehr von einer Urabstimmung über die Führungspositionen die Rede.

"Es hat keinen Sinn, Reinhold Entholzer als Zukunftsperspektive zu sehen", sagte Dobesberger, Vorsitzender der SPÖ Bildung OÖ, beim ersten Landeskongress der oö. Parteirebellen recht deutlich. Man müsse einen personellen Wechsel aber vernünftig angehen. Daher solle er nicht sofort, aber innerhalb der nächsten Monate über die Bühne gehen.

Am Ende der Veranstaltung wurde eine Resolution verabschiedet, in der sich das wesentlich milder anhört: Verlangt wird eine demokratische Legitimierung von Landesparteivorsitz, -geschäftsführer und -präsidium. "Es gibt viele verschiedenen Meinungen innerhalb der Kompass Initiative", so die oö. SJ-Vorsitzende Fiona Kaiser, ebenfalls Kompass-Sprecherin, am Samstag. Jene, die eine Mehrheit gefunden haben, seien in der Resolution zu lesen.

Ansonsten beinhaltet das Positionspapier neben einer strikten Ablehnung von Rot-Blau vor allem inhaltliche Forderungen: nach klassischen sozialdemokratischen Werten - Verteilungsgerechtigkeit, Beschäftigung, gegen Kürzungen im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich - sowie nach einer menschenwürdigen Asylpolitik, der Einhaltung der Frauenquote in allen Ebene und einem klaren Nein zu TTIP und Fiskalpakt. Zudem brauche es eine "ehrliche und schonungslose" Wahlanalyse und darauf aufbauend einen Erneuerungsprozess, der nicht wie jener nach der Wahlschlappe 2009 ("Morgen.Rot") im Sand verlaufen dürfe.

Dobesberger, verantwortlich für Morgen.Rot, kritisierte, dass der Prozess damals "an der Partei gescheitert" sei. "Man hat alles beschlossen, aber nichts umgesetzt." SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder hatte Dobesbergers Vorpreschen als "mehr als schäbig" bezeichnet. Denn dieser habe bei der Parteivorstandssitzung am Montag noch den Vorschlägen Entholzers zur Vorgehensweise bis zum Parteitag im Jänner für einen Neustart zugestimmt.