Lopatka: "Kein fliegender Wechsel"

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hat am Montag im Ö1-"Morgenjournal" einen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau ausgeschlossen. Entsprechende Warnungen von den Grünen waren nach den jüngsten Fraktionswechseln vom Team Stronach zur ÖVP ergangen. Scharfe Kritik kam auch vom derzeitigen Koalitionspartner SPÖ. Äußerst kritisch sieht die Neuzugänge auch die Junge ÖVP Vorarlberg.

"Nein, das ist absurd, jetzt zu glauben, dass es einen fliegenden Wechsel geben könnte", meinte Lopatka auf die entsprechende Frage nach Schwarz-Blau. Für die Zukunft schließe er nach Wahlen aber keine Koalitionsform aus. Eine Neuwahl will er jetzt allerdings nicht: "Was soll besser werden, wenn wir wählen gehen?"

Grundsätzlich gehe es nicht um das "Abwerben", sondern darum dass das Grundsatzprogramm zu 100 Prozent der ÖVP unterstützt werde und wie jemand im Parlament agiert habe. Außerdem hätten die nun neu dazugestoßenen Abgeordneten keine Zukunft mehr beim Team Stronach gesehen. Lopatka schloss aus, dass etwa Robert Lugar oder Leo Steinbichler vom Team Stronach in den ÖVP-Klub aufgenommen würden: "Ich schließe es aus, dass ein Herr Lugar jemals bei der ÖVP im Klub sein wird", so der Klubchef gegenüber Ö1.

Die Empörung in anderen Parteien wollte Lopatka nicht verstehen und verwies auf Parteiwechsel etwa bei der SPÖ oder den Grünen. Diese sollen nicht mit zweierlei Maß messen, forderte er. Der ÖVP-Klubobmann räumte aber ein, dass ein derartiger Wechsel "nur der Ausnahmefall" sein könne. Laut Lopatka sollen übrigens auch SPÖ-Mandatare bei Rouven Ertlschweiger angefragt, ob er Interesse habe, zur SPÖ zu wechseln.

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder kritisierte die Vorgänge bei der ÖVP im ORF-Radio jedenfalls scharf: "Ich halte das für die schlechteste Form von Politik." Dies würde lediglich die "negativen Vorurteile" mancher gegenüber der Politik bestätigen.

Schwarz-Blau "hätte Charme"

Schwarz-Blau begrüßen würde hingegen Marcus Franz, erst Anfang Juni vom Team Stronach zur ÖVP übergelaufen. Gegenüber der Tageszeitung "heute" erklärte er am Montag: "Ich persönlich finde, Schwarz-Blau hätte Charme." Er geht aber davon aus, dass SPÖ und ÖVP bis zur Wahl 2018 an der Regierung bleiben. Darauf angesprochen meinte Lopatka: "Franz sagt aber, nicht in dieser Legislaturperiode."

"Peinlich und beschämend"

Kathrin Nachbaur, deren Wechsel am Samstag bekannt gegeben wurde, sei nicht die Erste, die die Sinnhaftigkeit des Klubzwangs infrage stellt, so Lopatka im Radio-Interview weiter. Zwar habe er als Klubchef dafür zu sorgen, dass alle gemeinsam abstimmen. Ein "starker Klub" halte aber einmalige Abweichungen aus, so Lopatka.

Nicht glücklich mit dem "Klub-Import" von Team-Stronach-Abgeordneten ist hingegen die Junge ÖVP Vorarlberg. Dieser sei "peinlich und einer bürgerlichen Partei nicht würdig. #beschämend", schrieb die Jugendorganisation auf Twitter.

Rouven Ertlschweiger jedenfalls zeigte sich zufrieden und erklärte in der Zeitung "Österreich", Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner habe ihn "angerufen und sich persönlich bei mir bedankt". Der Vizekanzler wollte sich zu den Neuzugängen in seiner Partei nicht äußern.