Österreicher pfeifen aufs EU-Parlament

Die gute Nachricht zuerst: Das Vertrauen der Österreicher in das Europäische Parlament ist seit den EU-Wahlen vor einem Jahr deutlich gestiegen. Das zeigt eine am Samstag veröffentlichte Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Die Kehrseite der Medaille: Das Interesse kann mit dem Vertrauen nicht mithalten.

Wenig Vertrauen in EZB und Kommission

Aktuell sagen insgesamt 77 Prozent, dass sie die Arbeit und Aufgaben des EU-Parlaments für "sehr wichtig" (25 Prozent) bzw. "wichtig" (52 Prozent) halten. Im Februar/März 2014 vertraten nur 66 Prozent diese Meinung. "Kaum erhöht hat sich allerdings das persönliche Interesse am EU-Parlament, auch seine mediale Wahrnehmung ist rückläufig," analysierte ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt die Ergebnisse der Umfrage. Insgesamt 59 Prozent der befragten ÖsterreicherInnen geben an, "selten" (45 Prozent) bzw. "sehr selten" (14 Prozent) Nachrichten bzw. Informationen über das EU-Parlament in den Medien zu registrieren. 39 Prozent hören/sehen/lesen dagegen "sehr oft" (elf Prozent) bzw. "oft" (28 Prozent) darüber. Drei Prozent antworten "nie".

Das Vertrauen in die EU-Kommission ist im selben Zeitraum nur unwesentlich gestiegen - von 27 auf 32 Prozent ("sehr groß": zwei Prozent bzw. "eher groß": 30 Prozent). "Eher geringes" Vertrauen haben 46 Prozent (Sept. 2014: 48 Prozent), gar keines 16 Prozent (Sept. 2014: 17 Prozent).

Sogar zurückgegangen ist das Vertrauen in die Europäische Zentralbank - von 34 auf 23 Prozent ("sehr groß": drei Prozent, "eher groß": 20 Prozent). "Eher geringes" Vertrauen haben 43 Prozent (Sept. 2014: 40 Prozent), gar keines 24 Prozent (Sept. 2014: 18 Prozent).

"EU-Kommission und EZB werden in der öffentlichen Wahrnehmung stärker mit dem - oft kritisierten - EU-Krisenmanagement in Verbindung gebracht", sagte Schmidt. "Dies findet auch in den jeweiligen Vertrauenswerten seinen Niederschlag." Nach wie vor falle es schwer, die Tätigkeiten des EU-Parlaments greifbar zu vermitteln. Hier gilt es auch, in der Kommunikation anzusetzen", meinte Schmidt abschließend. "Das Rederecht von EU-Abgeordneten im Nationalrat ist ein wichtiger Schritt zur besseren Sichtbarkeit. Allerdings sind auch Politik und Medien hierzulande aufgerufen, der Übersetzung europäischer Themen und ihrer Relevanz für die Menschen in Österreich breiteren Raum zu widmen."