Die ÖVP macht sich "große Sorgen, dass das Bundesheer langsam aber sicher an die Wand gefahren wird". Er habe den Eindruck, "dass die Ressortführung nichts unternimmt, damit das Bundesheer attraktiv ist", beklagte VP-Wehrsprecher Bernd Schönegger. Anlass für Schöneggers Kritik dürften die Jahresberichte 2013 und 2014 der Parlamentarischen Bundesheer-Beschwerdekommission sein.
Mehr Beschwerden
Die Jahresberichte werden am Dienstag in der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses diskutiert. In ihnen wurde nicht nur eine massive Steigerung der Beschwerden von 384 im Jahr 2013 auf über 500 im vergangenen Jahr verzeichnet, sondern speziell ein hoher Anstieg von Beschwerden von Grundwehrdienern.
Moniert wurde auch eine mangelnde Umsetzung der Wehrdienst-Reform. Bis Jahresende hätte zu dieser Reform eigentlich ein Evaluierungsbericht vorliegen sollen. Es gebe zwar immer wieder Einzelmeldungen, aber eine Gesamtschau fehle bis heute, ärgert sich Schönegger. Eine Frist will er Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) zwar nicht setzen, aber "je früher desto besser", drängt der Mandatar auf die Vorlage der Evaluierung.
Unzufrieden ist Schönegger auch mit Klugs Vorgangsweise in Sachen Militärmusik. Mit Sommer sollen ja die Musikermannschaften in den Bundesländern von 47 auf 20 reduziert werden. Natürlich sei die Militärmusik "nicht das Wichtigste für die Landesverteidigung, keine Frage, aber sie ist ein starkes Bindeglied zwischen Gesellschaft und Bundesheer", betonte Schönegger. Die Summen, um die es da gehe, seien "nachgerade lächerlich".
Dass das Verteidigungsministerium nun vom Finanzressort einen Budget-Brief mit "Kostendämpfungsabschlägen" von 250 Mio. Euro bis 2019 bekommen hat, sieht Schönegger übrigens derzeit gelassen. Er gehe davon aus, dass es sich um ein Beamtenpapier handle, "auf politischer Ebene wird das zu diskutieren sein".
SPÖ kontert
SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl versteht die Kritik der ÖVP am Bundesheer nicht - diese sei "aus der Luft gegriffen und in der Sache eher kontraproduktiv". Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und das Bundesheer seien bemüht, unter schwierigsten finanziellen Rahmenbedingungen Reformen umzusetzen, und das mit einigem Erfolg.
