Linhart bleibt Bregenzer Bürgermeister

Entgegen den Erwartungen werden in Vorarlberg in zwei Wochen nur drei Bürgermeister-Stichwahlen stattfinden. Die ÖVP-Stadtoberhäupter Markus Linhart (Bregenz, 50,02 Prozent) und Andrea Kaufmann (Dornbirn, 51,29) übersprangen die 50-Prozent-Hürde überraschend im ersten Wahlgang, Linhart um gerade eine Stimme. In Hohenems könnte am 29. März FPÖ-Landesparteichef Dieter Egger Bürgermeister werden.

Die Beobachter waren vor den Wahlen von mehreren Stichwahlen ausgegangen - sie täuschten sich. Neben Linhart und Kaufmann konnten sich auch die beiden ÖVP-Bürgermeister Wilfried Berchtold (Feldkirch, 52,8) und Kurt Fischer (Lustenau, 67,65) die Mehrheit sichern.

Stichgewählt wird - nicht überraschend - jedoch in Hohenems, Vorarlbergs jüngster Stadt. Dort überholte FPÖ-Chef Egger Amtsinhaber Richard Amann (ÖVP) deutlich. Eggers 45,33 Prozent hatte Amann lediglich 35,03 Prozent entgegenzusetzen - damit erreichte er um mehr als 16 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Egger zeigte sich vom Ergebnis "überwältigt" und nahm es als "deutliches Signal, dass die Hohenemser eine Veränderung wünschen und mit der bisherigen Führung unzufrieden sind". Der enttäuschte Amann hingegen war ziemlich sprachlos. Das Ergebnis liege "deutlich unter den Erwartungen", meinte er.

Linhart hat sich durchgesetzt

In Bregenz hat sich entgegen allen Umfragen der amtierende Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) bei der Bürgermeister-Direktwahl durchgesetzt. Zwar blieb ihm mit 50,02 Prozent die Stichwahl nur ganz knapp erspart, der Abstand zum SPÖ-Herausforderer Michael Ritsch (22,82 Prozent) war aber sehr deutlich. Bei den Gemeindewahlen verlor die ÖVP 4,86 Prozentpunkte, blieb aber stärkste Fraktion.

Das große Aufatmen kam für den seit 1998 regierenden Bürgermeister erst nach der Auszählung des letzten Wahlsprengels, als er mit nur einer Stimme Überhang die 50 Prozent-Marke überschritt. "Die Freude ist groß", war sein erster Kommentar. Weniger erfreulich war allerdings das Abschneiden der ÖVP bei der Gemeindewahl. Dort verlor die Volkspartei gegenüber 2010 4,86 Prozentpunkte und fuhr damit nur 43,9 Prozent (16 Mandate, minus zwei) ein. Selbst das konnte das überglückliche Gemeindeoberhaupt nicht enttäuschen. "Wir liegen deutlich über 40 Prozent und konnten damit alle Erwartungen übertreffen", sagte Linhart.

"Bitter"

SPÖ-Landesparteivorsitzender und Stadtrat Michael Ritsch sah das Ergebnis der Bürgermeister-Direktwahl "sportlich". So kanpp an der Stichwahl vorbei "ist allerdings schon bitter", räumte er im APA-Gespräch ein. Er freute sich aber, dass die SPÖ trotz eines Minus von 3,39 Prozentpunkten mit 22,89 Prozent der Stimmen (acht Mandate, minus zwei) zweitstärkste Fraktion in der Vorarlberger Landeshauptstadt bleibt.

Wahlgewinnerin ist jedoch Andrea Kinz von den Freiheitlichen. Die erstmals angetretene Gastronomin und Ehefrau des FPÖ-Landtagsabgeordneten Hubert Kinz erreichte in der Direktwahl 16,35 Prozent, in der Stadtvertretung fuhr sie mit einem Plus von 7,05 Prozentpunkten ein Ergebnis von 15,53 Prozent für die FPÖ ein (plus drei Mandate). Damit überholten die Freiheitlichen die Grünen (14,03 Prozent; plus 3,63 Prozentpunkte) und sind nunmehr mit sechs Mandaten drittstärkste Kraft. Sie sei "überglücklich mit dem Ergebnis", sagte Kinz gegenüber der APA. "Wir haben unser Ziel erreicht und werden sehr gerne auch für Koalitionsgespräche zur Verfügung stehen", betonte Kinz.

Für die Grüne-Spitzenkandidatin und Vizebürgermeisterin Sandra Schoch votierten in der Bürgermeisterwahl nur 8,14 Prozent der Wähler, deutlich weniger als in der Gemeindewahl (14,03 Prozent, fünf Mandate). Die NEOS schafften mit 2,67 Prozent der Stimmen den Einzug in die Stadtvertretung (ein Mandat), bei der Bürgermeisterwahl votierten 181 Wähler (1,88 Prozent) für den NEOS-Kandidaten Alexander Moosbrugger. Karl-Heinz Marent von der Liste "Bregenz denkt" kam mit einem Stimmenanteil von 0,98 Prozent nicht mehr in die Stadtvertretung und blieb auch in der Bürgermeisterwahl mit 0,79 Prozent weit abgeschlagen.

Regieren wird in Dornbirn schwieriger

An der politischen Spitze in Dornbirn ändert sich nach dem Wahlsonntag nichts, allerdings im Detail. So setzte sich Bürgermeisterin Andrea Kaufmann zwar in der Direktwahl im ersten Wahlgang durch, ihre Volkspartei verlor jedoch die absolute Mehrheit in der Stadtvertretung.

Am Ende waren es 51,29 Prozent Stimmenanteil als Bestätigung für Kaufmann, die sich das erste Mal der Wahl stellte. Zeitweilig war sie unter der 50-Prozent-Marke gelegen, als die Sprengelergebnisse nach und nach im Rathaus einlangten und zusammengezählt wurden.

Gebhard Greber von der SPÖ bekam als Zweiter 22,8 Prozent der Stimmen in der Bürgermeister-Direktwahl, Walter Schöneck (FPÖ) 13,0, Juliane Alton von den Grünen 8,4, NEOS-Nationalrat Gerald Loacker 4,4 Prozent.

Schmerzlich für ÖVP

Schmerzlich für die ÖVP ist das Ergebnis zur Stadtvertretung, die allerdings nichts an der Rangordnung in Vorarlbergs größter Stadt änderte. Die ÖVP fiel von 51,8 auf 44,2 Prozent, die SPÖ erhielt 20,0 (2010: 20,6), die FPÖ 16,2 (14,5), die Grünen 14,0 Prozent (12,6). Die NEOS traten zum ersten Mal an und lagen mit 5,6 Prozent um ein Viertel unter dem Wahlergebnis, das sie im Herbst in Dornbirn bei den Landtagswahlen verbuchen konnten.

Aus dem Ergebnis der Wahl zur Stadtvertretung resultiert eine besondere Situation. Die ÖVP, die bisher klar den Ton angab, behält zwar in der Stadtregierung ihre Mehrheit, verliert die "Absolute" allerdings erstmals in der Stadtvertretung, wo die "großen" Beschlüsse fallen. Dadurch wird das Regieren für Bürgermeister Andrea Kaufmann und ihre Partei in den kommenden fünf Jahren erschwert.