ASYL

Noch immer Polizei-Turnsäle für Asylwerber benötigt

Die Bemühungen der Länder zur Unterbringung von Flüchtlingen haben zwar Wirkung gezeigt. Entspannt ist die Quartier-Lage in Österreich aber noch immer nicht. Auf Anfrage der APA hieß es Mittwochnachmittag aus dem Innenressort, dass noch immer 60 Flüchtlinge in Polizeiturnsälen in Villach, Linz und Eisenstadt untergebracht seien.

Allerdings konnten die Kapazitäten in den Turnsälen zuletzt weiter heruntergeschraubt werden. Auch in der besonders umstrittenen Flüchtlingsunterkunft in Steinhaus in der Gemeinde Spital am Semmering sind mittlerweile nur noch 50 Flüchtlinge untergebracht. Zu Hochzeiten waren es mehr als 200.

Warten heißt es weiter in Traiskirchen, was eine nachhaltige Entlastung des örtlichen Erstaufnahmezentrums angeht. Zuletzt waren dort weiter 1.500 Flüchtlinge untergebracht. Zur Erinnerung: eine noch unter der früheren Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) abgeschlossene Vereinbarung mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) sieht vor, dass in Traiskirchen nicht mehr als 480 Personen untergebracht werden dürfen. Zudem gilt (allerdings nur am Papier) seit Ende Juli vergangenen Jahres ein Aufnahmestopp.

Eine Entlastung der seit Monaten angespannten Quartiersituation könnte sich dadurch ergeben, dass die Flüchtlingszahlen aus dem Kosovo zuletzt zurückgingen. Ob dieser Trend nach unten nur eine Momentaufnahme oder ein nachhaltiges Phänomen ist, wollte man im Innenministerium vorerst nicht beurteilen. Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte zuletzt bei einem Besuch im Kosovo klar gemacht, dass Flüchtlinge aus der ehemaligen serbischen Provinz kaum Chancen auf Asyl in Österreich hätten und auch eine Inseraten-Kampagne in örtlichen Medien schalten lassen.