Die oberösterreichische SPÖ-Politiker Sonja Ablinger wird beim heutigen Parteitag in Wien gegen Werner Faymann stimmen. Das kündigt sie in einem Interview in der heutigen Ausgabe der Kleinen Zeitung an. Ihre Kritik begründet sie mit dem Europakurs des Kanzlers, aber auch damit, dass die SPÖ eins zu eins das Steuerkonzept der ÖGB übernommen habe. Nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer
beanspruchte Ablinger mit Verweis auf die Quotenregelung deren Mandat, obwohl der Gewerkschafter Walter Schopf vor ihr gereiht war. Landespartei und Bundesvorstand entschieden für Schopf. Ablinger erklärte daraufhin ihren Rücktritt.
Frau Ablinger, ist am Parteitag eine rebellische Rede von Ihnen zu erwarten?
SONJA ABLINGER: Ich werde mich dort sicher zu Wort melden.
Sind Sie zufrieden damit, dass die Partei am Samstag die Statuten ändern wird, um mehr Frauen in die Politik zu bringen?
ABLINGER: Nein, gar nicht. Mit der geplanten Änderung werden wesentliche Teile der Quotenregelung ausgehebelt. Wie der Verzicht von Männern, zugunsten der Quote bei einem Nachrücken auf das Mandat zu verzichten. Wir, die SPÖ-Frauen aus Oberösterreich stimmen dem sicher nicht zu.
Wurde auch an Sie appelliert, Geschlossenheit zu demonstrieren, trotz allem Parteichef Werner Faymann zu wählen?
ABLINGER: Ich habe nur davon gehört, dass es im Gewerkschaftsbund solche Appelle geben soll. Die Herausforderungen der Zukunft sind aber mit Geschlossenheit nicht zu meistern. Da braucht es mehr offene Debatten, viel mehr Diskurs. Doch die SPÖ wird, weil der Druck von außen zunimmt, nach innen immer autoritärer.
Werden Sie die Wiederwahl des Parteichefs unterstützen?
ABLINGER: Ich werde Faymann nicht wählen.
Warum denn nicht?
ABLINGER: Es gibt viel an seiner Politik zu kritisieren. Das beginnt bei Faymanns Europapolitik. Etwa,, dass er schon früh den EU-Fiskalpakt wollte, dessen Sparzwang, wie man jetzt sieht, gar nicht funktioniert. Ich bin auch nicht damit einverstanden, anstelle einer parteieigenen Steuerreform einfach die Pläne des ÖGB zu übernehmen. Das ist überhaupt nicht zu Ende gedacht. Man müsste die kleinen Einkommen viel stärker begünstigen, dort müsste die Steuerentlastung ansetzen.
INTERVIEW: WOLFGANG SIMONITSCH