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Zuletzt aktualisiert: 20.01.2013 um 13:18 UhrKommentare

Österreicher entscheiden über Zukunft der Wehrpflicht

Über 6,3 Millionen Österreicher sind heute dazu aufgerufen, über die Abschaffung oder Beibehaltung der Wehrpflicht abzustimmen. Die meisten Wahllokale dürften bereits geöffnet haben. Das Endergebnis wird ab 18.45 erwartet.

Foto © APA

Seit 8.00 Uhr haben die meisten Wahllokale für die Bundesheer-Volksabstimmung heute, Sonntag, geöffnet. Mehr als 6,3 Millionen Österreicher sind dazu aufgerufen, über die Beibehaltung oder Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht abzustimmen. Laut Umfragen waren die Wehrpflicht-Befürworter bis zuletzt in der Mehrheit, ganz fix gelaufen ist das Rennen laut Meinungsforschern aber noch nicht.

Unterschiedliche Öffnungszeiten

Die ersten Wahllokale öffneten bereits um 6.00 Uhr ihre Pforten - in den drei Gemeinden Euratsfeld (Niederösterreich), St. Veit im Pongau (Salzburg) und Gössendorf (Steiermark) mussten Wahlhelfer besonders früh aus den Federn.

In den Landeshauptstädten ist 7.00 bis 16.00 Uhr die gebräuchlichste Wahlzeit. Weniger Zeit für ihr Kreuzerl haben die Eisenstädter (8.00 bis 15.00 Uhr) und die Bregenzer (7.30 bis 13.00 Uhr). Die Vorarlberger müssen sich aber nicht nur in der Landeshauptstadt sputen, traditionell sperren die Wahllokale im ganzen Land schon um 13.00 Uhr zu.

Länger Zeit haben die Innsbrucker (8.00 bis 17.00 Uhr), und am längsten geöffnet haben die Wahllokale in Wien - von 7.00 bis 17.00 Uhr. Die maximale Öffnungszeit bis 17.00 Uhr nützen auch die drei NÖ-Gemeinden Rohrendorf, Wolfsgraben und Purkersdorf.

Endergebnis zwischen 18.45 und 19.45 Uhr

Nach Schließen der letzten Wahllokale werden die ersten Hochrechnungen bekannt gegeben. Das vorläufige Endergebnis wird Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) dann zwischen 18.45 und 19.45 Uhr verkünden. Nicht darin enthalten sind die Briefwahl-Stimmen: Zwar müssen auch die Stimmkarten spätestens bei Wahlschluss bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein. Ausgezählt werden sie aber erst tags darauf. Das Endergebnis inklusive Briefwahl soll am Montag gegen 15.00 Uhr vorliegen. 4,5 Prozent der Wahlberechtigten - rund 286.000 - haben Wahlkarten beantragt. Das sind um die Hälfte weniger als bei der Nationalratswahl 2008 und um fast ein Viertel weniger als bei der Bundespräsidentenwahl 2010.

Debatte seit 2010

Bei der Volksbefragung handelt es sich um die erste bundesweite überhaupt. Zwar ist sie rechtlich nicht bindend, SPÖ und ÖVP haben aber versprochen, sich an das Ergebnis halten zu wollen. Der Streit über die Wehrpflicht zwischen den beiden Regiergungsparteien hatte bereits im Jahr 2010 begonnen, ausgelöst durch den Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im Wiener Wahlkampf, der damals eine Abstimmung über die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert hatte.

Die SPÖ wandte sich daraufhin von ihrer bisherigen Position, nämlich dem Festhalten an der Wehrpflicht, ab und trat für ein Berufsheer sowie ein "freiwilliges soziales Jahr" als Ersatz für den Zivildienst ein. Die Volkspartei präsentierte sich seit Beginn des Konflikts - ungeachtet früherer Tendenzen zahlreicher ÖVP-Politiker zu einem Berufsheer - als Verteidiger der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes.

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