EU-Parlamentsdelegation sagte Iran-Reise ab

Ein Versuch einer Delegation des Europaparlaments, in den Iran zu reisen, ist am Samstag gescheitert. Das bestätigte die Sprecherin der SPÖ-Delegation im EU-Parlament, Sabine Weinberger, am Samstag gegenüber der APA. Grund dafür sei die Weigerung Teherans, den Besuch der beiden Preisträger des vom Parlament verliehenen Sacharow-Menschenrechtspreises zu gestatten.

Kurz zuvor hatte ein Berater des iranischen Parlamentspräsidenten erklärt, dass ein Besuch bei der inhaftierten Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh und dem Filmemacher Jafar Panahi nicht akzeptiert werden könne. Ursprüngliches Ziel der Reise war der Versuch, "eine Basis für eine friedliche Lösung" im Atomkonflikt mit dem Iran zu legen, sagte der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer, kürzlich. Weidenholzer hätte selbst an der Reise teilnehmen sollen.

Für Weidenholzer ist deren Absage ein "wichtiges und sinnvolles Zeichen", das die Wichtigkeit der Menschenrechte für die EU widerspiegelt. "Fixe Vorbedingung" für den tatsächlichen Iran-Besuch sei die Möglichkeit eines persönlichen Gespräches mit den Sacharow-Preisträgern gewesen. Diese Voraussetzung habe jedoch "so kurzfristig" nicht erfüllt werden können, schilderte Weidenholzer die Erklärung Teherans im Gespräch mit der APA.

Zwar sei der Besuch bei Sotudeh und Panahi nicht dezidiert verwehrt worden, jedoch gab es auch "keine fixe Zusage", so Weidenholzer, Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zum Iran im EU-Parlament. "Für uns war aber klar, dass Menschenrechte Vorrang haben", betonte er. Deshalb sei die Reise auch abgesagt worden, "obwohl wir so nahe dran waren", sagte Europaabgeordnete etwas wehmütig.

Der Dialog müsse aber in jedem Fall fortgesetzt werden, er dürfe "nicht abreißen". Als Grundbedingungen dafür nannte Weidenholzer, dass Menschenrechte eingehalten werden müssten, zudem sei die "atomare Haltung" des Iran nicht akzeptabel. "Wir müssen in der Sache hart bleiben", strich er hervor.

Bei der Frage, ob und wann ein neuer Versuch zur Reise gestartet werde, wollte sich Weidenholzer nicht festlegen. Die üblicherweise regelmäßigen, wechselseitigen Besuche zwischen den Parlamentsdelegationen hätten im Falle des Iran schon seit 2007 nicht mehr stattgefunden. Meist scheiterten die Reisen am "Druck von verschiedenen Seiten" und an kurzfristigen Absagen seitens des Iran.