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Zuletzt aktualisiert: 06.05.2012 um 13:10 UhrKommentare

Europäischer Super-Wahlsonntag hat begonnen

Drei Länder, drei Wahlen: Im hoch verschuldeten Griechenland sind 9,7 Millionen Bürger aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen und zu entscheiden, ob der griechische Sparkurs fortgesetzt werden soll. In Frankreich entscheiden rund 45 Millionen Wahlberechtigte, wer für die kommenden fünf Jahre den Präsidenten stellt. In Serbien werden gleichzeitig der Präsident, das Parlament und Lokalverwaltungen gewählt.

Foto © Reuters

Präsidentenwahlen in Frankreich

In Frankreich hat am Sonntag die zweite und entscheidende Runde der Präsidentschaftswahl begonnen. 44,5 Millionen Wähler sind aufgerufen, sich zwischen dem Sozialisten Francois Hollande und dem konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy zu entscheiden. Hollande ist klarer Favorit: Die Umfragen sehen ihn mit bis zu 53,5 Prozent vor Sarkozy mit bis zu 47,5 Prozent.

Die erste Runde am 22. April hatte Hollande mit weniger als zwei Prozentpunkten Vorsprung gewonnen. Bei einem Wahlsieg wäre er der erste sozialistische Präsident seit Francois Mitterrand, der von 1981 bis 1995 französischer Staatschef war. Die Amtszeit Sarkozys endet am 15. Mai um Mitternacht. Hollande hatte für den Fall eines Erfolgs eine Amtsübernahme an diesem Tag angekündigt. Dann will der Sozialist auch bekanntgeben, wer neuer Regierungschef wird.

Die ersten offiziellen Hochrechnungen werden am Abend um 20.00 Uhr nach Schließung der letzten Wahllokale erwartet. Bis dahin dürfen nach französischem Gesetz keine Prognosen verbreitet werden. Am Samstag durften bereits etwa 900.000 Franzosen in den Überseegebieten ihre Stimme abgeben.

Parlamentswahl in Griechenland

Im hoch verschuldeten Griechenland sind die Bürger zur wichtigsten Abstimmung seit dem Ende der Militärdiktatur vor knapp 40 Jahren aufgerufen. Rund 9,7 Millionen Bürger können bei der vorgezogenen Parlamentswahl auch darüber entscheiden, ob Griechenland sein umstrittenes Sparprogramm fortsetzt. Es wird erwartet, dass vor allem die etablierten Parteien die Quittung für die anhaltende Rezession und immer neue Sparrunden bekommen. Die Wahllokale öffneten heute, Sonntag, um 6.00 Uhr MESZ.

Meinungsforscher halten das Ergebnis nur für schwer vorhersehbar. Die letzte Erhebung sah zwar die konservative Neue Demokratie (ND) von Ex-Außenminister Antonis Samaras an der Spitze vor der sozialistischen Pasok unter Ex-Finanzminister Evangelos Venizelos. Allerdings haben sich die Griechen zunehmend von den beiden großen Parteien abgewendet, die Jahrzehnte die politische Landschaft des Mutterlandes der Demokratie geprägt haben. In den Augen vieler Wähler haben die Günstlingswirtschaft und Korruption der letzten Jahrzehnte das Land an den Abgrund gebracht.

Davon profitieren zahlreiche kleine Parteien, die den Sparkurs ablehnen und mit teilweise radikalen Positionen auf Stimmenfang gehen. Es wird erwartet, dass acht bis zehn Parteien den Sprung ins Parlament schaffen. Die Wahlhürde liegt bei drei Prozent. Die Wahllokale sind zwischen 6 Uhr und 18 Uhr (MESZ) geöffnet. Die ersten Hochrechnungen werden für 20.30 Uhr erwartet. Das Endergebnis dürfte erst Montag früh bekanntgegeben werden.

Serbien: Präsidentschafts-, Parlaments- und Lokalwahlen

In Serbien haben am Sonntag um 07.00 Uhr die Wahlen begonnen. Zum ersten Mal seit vielen Jahren werden gleichzeitig der Präsident, das Parlament, die Lokalverwaltungen und das Parlament der nordserbischen Provinz Vojvodina gewählt. Laut Meinungsumfragen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Favoriten für das Präsidentenamt, Boris Tadic und Tomislav Nikolic, geführt. Ihre Parteien, die Demokraten (DS) und die oppositionelle Serbische Fortschrittliche Partei (SNS), ringen gleichzeitig um die Führungsposition im Parlament.

Insgesamt bemühen sich 12 Kandidaten um das Präsidentenamt und 18 Parteien und Bündnisse um 250 Parlamentssitze. Stimmberechtigt sind 6,7 Millionen Bürger, die ihre Stimme bis 20.00 Uhr in rund 8.400 Wahllokalen abgeben können. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat im Kosovo die Stimmabgabe für rund 109.000 stimmberechtigte Serben organisiert.

Der Wahlverlauf wird von rund 1.000 Beobachtern des Belgrader Zentrums für Freie Wahlen und Demokratie (CESID) und etwa 150 Beobachtern des Europarates, der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) verfolgt.

Das CESID will seine ersten Hochrechnungen über die Wahlergebnisse gegen 21.30 Uhr bekanntgeben. Die staatliche Wahlkommission hat ihre Informationen über den Wahltag für 22.00 Uhr angekündigt, wobei wahrscheinlich nur die Angaben über die Wahlbeteiligung vorliegen werden. Die ersten offiziellen Wahlergebnisse dürften erst am Montagvormittag präsentiert werden.

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    Die Wahlbeteiligung betrug bei 6,410.602 Wahlberechtigten und 2,909.497 abgegebenen Stimmen 45,39 Prozent.

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