Bundespräsident Heinz Fischer ist am Montag zu einem eintägigen offiziellen Besuch in der Slowakei eingetroffen. In Bratislava wurde Fischer vom slowakischen Präsidenten Andrej Kiska im Vorhof des Präsidentenpalastes mit militärischen Ehren empfangen. Als Willkommensgruß wurden ihm Brot und Salz gereicht.
Das nach dem Treffen mit Kiska geplante Gespräch mit Premier Robert Fico wurde abgesagt, da sich Fico wegen des Euro-Sondergipfel am Vormittag noch in Brüssel befand. Bei dem Gespräch der beiden Staatsoberhäupter dürfte es neben den bilateralen Beziehungen und Wirtschaftsthemen vor allem auch um die großen Themen Griechenland und Flüchtlingskrise gehen. In beiden Fragen gilt die Slowakei als Hardliner. Das östliche Nachbarland, in dem das Durchschnittseinkommen mit 880 Euro unter jenem in Griechenland liegt, hatte während der Verhandlungen vergleichsweise wenig Verständnis für die Forderungen aus Athen gezeigt.
Asylpolitik wichtiges Thema
Auch in der Asylpolitik fährt die Slowakei einen restriktiven Kurs und stemmt sich gegen verpflichtende Asylquoten. Allerdings hat sich Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vergangene Woche mit ihrem slowakischen Amtskollegen Robert Kalinak darauf geeinigt, dass die Slowakei im Rahmen einer bilateralen Vereinbarung 500 Flüchtlinge aus dem überfüllten Aufnahmezentrum Traiskirchen versorgen soll. Fischer begrüßte die bei Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen zum Teil sehr umstrittene Vereinbarung am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" als "positiv".
Nach dem Arbeitsgespräch mit Kiska will Fischer am Montag in Bratislava auch mit Parlamentspräsident Peter Pellegrini zusammentreffen. Im Anschluss ist ein Besuch eines Pilotprojekts für duale Ausbildung in der Kleinstadt Vrable rund 100 Kilometer östlich von Bratislava geplant.
Begleitet wurde Fischer bei seinem Besuch in der Slowakei von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und einer Wirtschaftsdelegation unter der Führung von WKÖ-Vizepräsident Richard Schenz. Hundstorfer trifft am Montag in Bratislava auch mit seinem slowakischen Amtskollegen Jan Richter zusammen.
Der slowakische Präsident Kiska hat zuletzt vor einem Jahr Österreich besucht. Wenige Monate vorher - im März 2014 - hatte der parteilose Millionär und Philanthrop überraschend bei der Präsidentenwahl gegen Premier Robert Fico gesiegt.