Fortschritte bei Gesprächen zur Wiedervereinigung Zyperns

Im Zuge der Bemühungen um eine Wiedervereinigung Zyperns haben beide Seiten am Donnerstag beschlossen, neue Übergänge auf der Mittelmeerinsel zu öffnen. Auch die Mobilfunk- und Stromnetze sollen vereinheitlicht werden, wie nach einem Treffen zwischen dem Staatschef der Republik Zypern, Nikos Anastasiades, und dem neugewählten nordzypriotischen Präsidenten Mustafa Akinci verlautete.

Zu den neuen Übergängen gehören Lefke im Westen und Deryneia im Osten der Insel. Bisher gibt es sieben Übergangsstellen. Die ersten wurden 2003 geöffnet, der bisher letzte vor fünf Jahren. Telefonanrufe über die von UNO-Blauhelmsoldaten gesicherte Waffenstillstandslinie werden derzeit noch über die Türkei umgeleitet. Der Schirmherr der Gespräche, der UNO-Sondergesandte Espen Barth Eide, erklärte, Akinci und Anastasiades hätten bei ihrem zweiten Treffen erneut bekräftigt, dass sie entschlossen seien, "gemeinsam eine umfassende Einigung zu erreichen".

Akinci war Ende April zum Präsidenten der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern gewählt worden. Am 15. Mai traf er erstmals mit Anastasiades zu Gesprächen über eine Wiedervereinigung der Insel zusammen. Die beiden Gespräche fanden jeweils in der Pufferzone zwischen beiden Inselteilen am stillgelegten Flughafen von Nikosia statt. Davor lagen die Verhandlungen seit Oktober auf Eis.

Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Athen gestützten griechisch-zypriotischen Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt. Die Türkische Republik Nordzypern wurde im Jahr 1983 ausgerufen. Sie wird nur von Ankara anerkannt.

Völkerrechtlich ist die ganze Mittelmeerinsel seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Das EU-Regelwerk findet im türkisch kontrollierten Norden jedoch keine Anwendung. Die Türkei hat dort etwa 35.000 Soldaten stationiert. Die türkischen Zyprioten befürworten eine lose Konföderation zweier Staaten. Die griechischen Zyprioten treten für einen bizonalen Bundesstaat mit einer starken Zentralregierung ein.