EU-Staaten weiten konkrete Hilfe für Bootsflüchtlinge aus

Nach dem Beschluss des EU-Gipfels, die Mittel für die EU-Grenzschutzmission "Triton" zu verdreifachen, gaben am Freitag erste Staaten ihre konkrete Beteiligung bekannt. Deutschland will etwa sofort eine Fregatte und ein Versorgungsschiff in die Region entsenden, um Menschen aus akuter Seenot zu retten, sagte Verteidigungsminister Ursula von der Leyen laut Nachrichtenagentur Reuters am Freitag.

Auch Großbritannien, Frankreich und hatten am Donnerstagabend erklärt, Material und Experten schicken zu wollen. London will sich mit der HMS Bulwark, einem der größten britischen Kriegsschiffe beteiligen, sowie mit zwei Patrouillenbooten und drei Hubschraubern. Allerdings nur, wenn diese Flüchtlinge nicht nach London brächten, sondern in das nächstgelegene EU-Land, wie Premier David Cameron betonte.

Schiffe und Experten

Belgien kündigte an, ein Schiff zu schicken. Frankreich will ein Patrouillenboot sowie ein Hochsee-Schleppschiff entsenden und die Beteiligung französischer Experten bei "Triton" verdoppeln. Auch Bundeskanzler Werner Faymann erklärte, mehr Experten zur Verfügung stellen zu wollen.

Unterstützung kommt ebenfalls von den osteuropäischen Staaten. Slowenien wird wieder sein Marine-Patrouillenschiff "Triglav" in den Einsatz schicken, das sich bereits Ende Dezember 2013 einen Monat lang als einziges nichtitalienisches Schiff an der humanitären Mission "Mare Nostrum" (Unser Meer) vor der Küste Siziliens beteiligt hat. Die slowenische Fregatte sollte nach beendeten Wartungsarbeiten ab September zur Verfügung stehen.

Kroatien hat ein Schiff seiner Küstenwache für die Rettung der Flüchtlinge angeboten. Das Boot mit einer 40-köpfigen Schiffsbesatzung könnte den Einsatz aufnehmen, sobald die Regierung dem zustimme, hieß es aus Zagreb. Polen will nach Angaben von Ministerpräsidentin Ewa Kopacz 10 bis 15 "Grenzschutzoffiziere" ans Mittelmeer schicken, Tschechien rund 60 nicht näher definierte Experten.

Nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe mit Hunderten Toten hatte die EU am Donnerstag in Brüssel beschlossen, die Mittel für ihre Grenzschutzmission zu verdreifachen. Nicht geändert wurde jedoch das Mandat der Mission, das weiterhin den Grenzschutz und nicht die Flüchtlingsrettung als primär ansieht, sowie der patrouillierte Meerabschnitt.