Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben mit dem Abzug schwerer Waffen von der Front im Kriegsgebiet Donbass begonnen. Das sagte Armeesprecher Anatoli Stelmach in Kiew am Donnerstag der Agentur Interfax. Mit diesem Schritt soll eine Pufferzone zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten entstehen.
Die prowestliche Führung in Kiew hatte sich tagelang wegen der brüchigen Waffenruhe im Krisengebiet geweigert, ihre Geschütze wie vereinbart aus der Kampfzone zu verlegen. Russland und der Westen hatten die Konfliktparteien mehrfach zum Abzug des Kriegsgeräts aufgefordert.
OSZE sieht Lichtzeichen
Nach einer Fluchtwelle nach Russland im Jänner kehren seit Beginn der Waffenruhe Mitte Februar wieder vermehrt Flüchtlinge in die Ukraine zurück, hat Paul Picard, Leiter der OSZE-Beobachtermission an der russisch-ukrainischen Grenze, am Donnerstag in Wien berichtet. Dies sei verbunden mit "vermehrter Stabilität und Sicherheit in der Region", sagte Picard.
Picard leitet die Mission, die die beiden Grenzübergänge Donezk und Gukovo aus 40 Metern Entfernung rund um die Uhr beobachtet. Die Mission ist allerdings auf diese beiden Übergänge beschränkt - sechs weitere Grenzen zwischen der Ukraine und Russland werden nicht überwacht.
Bei der Mehrheit der wöchentlich etwa 6500 Grenzüberschreitungen handelt es sich laut Picard entweder um Erwachsene, die Vorräte aus Russland holten oder Familien - auch mit älteren Menschen. Die Familien trugen meist viel Gepäck mit sich und verließen die Gegend aus Sicherheitsgründen oder weil ihre Häuser zerstört wurden.
In die Ukraine zurückkehren würden laut dem Missionsleiter meist Menschen, deren Häuser intakt sind, die also nur vorübergehend vor dem Beschuss flüchteten. Bewegungen in beide Richtungen gegengerechnet seien das etwa 185 Menschen täglich. Diese berichteten, dass die Waffenruhe rund um Luhansk derzeit eingehalten werde, sagte Picard.
Laut Picard überquerten seit Oktober etwa 550 Männer und Frauen pro Woche die Grenze, die militärische Kleidung, allerdings keine Waffen trugen. Vereinzelt berichteten diese der OSZE, dass sie in der Ukraine mit Waffen versorgt und an einer grenznahen Schießanalage militärisches Training erhalten würden.
Picard sowie OSZE-Sprecherin Cathie Burton gehen davon aus, dass beide Ukraine-Missionen, die am 23. März auslaufen, verlängert werden. Allerdings werde derzeit noch über eine etwaige Ausweitung - etwa auf mehrere Grenzübergänge - verhandelt.
