Das Euro-Krisenland Griechenland steht vor Neuwahlen. Der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73) verfehlte als Präsidentschaftskandidat am Montag im Athener Parlament auch im dritten Anlauf die erforderliche Mehrheit von 180 Stimmen. Lediglich 168 Abgeordnete stimmten für ihn.
25. Jänner angepeilt
Damit muss das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen werden, die in den kommenden Wochen stattfinden sollen. Laut Verfassung müssen die vorgezogenen Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden. Regierungschef Antonis Samaras kündigte an, die Wahl am 25. Jänner abhalten zu wollen. Er werde am Dienstag zum Staatspräsidenten gehen und beantragen,
dass die Wahl "so früh wie möglich, am 25. Jänner", abgehalten werde, sagte Samaras am Montag in der Fernsehansprache.
Rettungspolitik in Gefahr
An den Finanzmärkten sorgte dies für Unruhe, da in Umfragen die reformkritische SYRIZA-Partei vorne liegt und dadurch die Rettungspolitik von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Gefahr geraten könnte. An der Athener Börse sackten die Aktien um mehr als zehn Prozent ab. Auch der Dax in Frankfurt baute seine Verluste aus und lag nach der Abstimmung um rund 1,4 Prozent im Minus.
IWF friert Hilfszahlungen ein
Der IWF setzt deshalb seine Hilfszahlungen an Griechenland bis zur Bildung einer neuen Regierung aus. Die nächste Kredittranche könne erst ausgezahlt wenn, wenn nach den für Jänner geplanten Neuwahl eine neue Regierung gebildet worden sei, teilte der IWF am Montag in Washington mit.